• AGB

    1. Geltungsbereich

    1.1 Die Impulse Medien GmbH (nachfolgend Impulse genannt) bietet Ihnen umfangreiche Informations- und Serviceangebote (nachfolgend “Dienste” genannt). Mit der Registrierung erlangen Sie Kenntnis über die derzeit aktuellen Angebote, die Sie unter www.impulse.de einsehen. Diese Angebote werden Ihnen von Impulse unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Impulse ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Angebote einzustellen, weiterzuentwickeln bzw. zu warten. 1.2 Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Dienste von Impulse, sofern die Anwendbarkeit nicht ausdrücklich eingeschränkt oder ausgeschlossen wurde.

    2. Inhalte von Impulse
    2.1 Eine Haftung für die Richtigkeit und die laufende Aktualisierung der Inhalte von Impulse kann dennoch nicht übernommen werden. Gleiches gilt für die ständige Erreichbarkeit der Website und der dahinterliegenden Systeme und Telekommunikationseinrichtungen. Wir weisen ferner darauf hin, dass sämtliche Inhalte keine Anlageberatung darstellen, sondern ausschließlich dem Zweck dienen, Sie bei den von Ihnen zu treffenden Anlageentscheidungen zu unterstützen.

    2.2 Die vor allem in den kommunikativen Diensten (Community) zu findenden Beiträge geben ausschließlich die Auffassung des jeweiligen Nutzers wieder. Impulse übernimmt auch für derartige Fremdbeiträge keine Gewährleistung für die Richtigkeit der eingestellten Informationen.

    2.3 Impulse bietet Ihnen die Möglichkeit, unmittelbar mit Versicherungsunternehmen, Versicherungsverträge oder Verträge über Finanzdienstleistungen etc. abzuschließen. Diese Vertragsabschlüsse erfolgen unmittelbar zwischen Ihnen und dem jeweiligen Anbieter. Auch in Bezug auf diese Vertragsanbahnungen/Vertragsabschlüsse erfolgt keine Anlageberatung durch Impulse. Ferner bietet Ihnen Impulse die Möglichkeit, unmittelbar mit einer Jobbörse Verträge über Berufsvermittlungsdienstleistungen abzuschließen.

    3. Verantwortlichkeit für Ihre Inhalte
    3.1 Sollten Sie eigene Informationen, vor allem in Diskussionsforen sowie sonstigen kommunikativen Diensten veröffentlichen und/oder verbreiten, verpflichten Sie sich, nach bestem Wissen und Gewissen nur richtige und wahrheitsgemäße Informationen zu veröffentlichen.

    3.2 Sie verpflichten sich, bei der Nutzung kommunikativer Dienste die geltenden Rechtsvorschriften zu beachten. Hierzu gehört insbesondere, dass die von Ihnen eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B.: Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte) verletzen sowie die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden. Hierzu gehört das Verbot der Verbreitung rassistischer, pornografischer, obszöner sowie beleidigender Inhalte.

    3.3 Impulse ist berechtigt, Inhalte zu löschen, die gegen Ziff. 3.2 verstossen und Ihnen in diesem Fall den Zugang zu kommunikativen Diensten zu sperren und/oder Sie von den Diensten insgesamt auszuschließen. Eine Verpflichtung zur Überprüfung der Inhalte durch Impulse besteht jedoch nur im Rahmen der geltenden Gesetze.

    3.4 Impulse wird Ihre Inhalte sowie Nutzerdaten Dritten bekanntgeben, soweit dies aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, behördlicher oder richterlicher Anordnungen erforderlich ist.

    3.5 Sie stellen Impulse von eventuellen Ansprüchen Dritter frei, die gegen Impulse aufgrund eines von Ihnen verbreiteten Inhalts geltend gemacht werden.

    4. Persönlicher Gebrauch, Nutzungsrecht
    4.1 Sie verpflichten sich, sämtliche Inhalte von Impulse nur für den persönlichen Gebrauch zu verwenden. Eine Nutzung der Dienste und Inhalte von Impulse zu gewerblichen Zwecken ist Ihnen nicht gestattet. Hierzu gehört das Verbot, über die kommunikativen Dienste Werbung oder unaufgeforderte Massensendungen zu veröffentlichen und zu verbreiten bzw. Nutzer zur Teilnahme an Kettenbrief, Pyramidenspiel und sonstigen Aktionen aufzufordern.

    4.2 Die Webseiten und Inhalte von Impulse sind im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Impulse räumt Ihnen das Recht zur Nutzung und Verwertung nur in dem in Ziff. 4.1 geregelten Umfang ein. Jegliche Verwertung über den persönlichen Gebrauch hinaus stellt somit einen Verstoss gegen die Impulse zustehenden Urheber- und sonstigen Leistungsschutzrechte dar, der zivilrechtlich vor den ordentlichen Gerichten verfolgt werden kann.

    5. Ihre Urheberrechte
    5.1 Sie gestatten Impulse, die von Ihnen eingestellten Inhalte unentgeltlich zu veröffentlichen und/oder zu verbreiten, und zwar auch an anderer Stelle innerhalb der Impulse-Webseiten.

    6. Haftungsbeschränkung
    6.1 Schadenersatzansprüche gegen Impulse sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, Impulse hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadenersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft. Impulse haftet in gleicher Weise, wenn von einem Ihrer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Mitarbeiter eine Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist, leicht fahrlässig verletzt wird (“Kardinal-Pflichten”). Die Haftung ist auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, das schadenauslösende Ereignis wurde durch einen gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten von Impulse grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht.

    6.2 Ist die Haftung von Impulse ausgeschlossen, gilt der Ausschluss auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Impulse.

    7. Kündigung
    7.1 Impulse ist berechtigt, Umfang, Art und Inhalt der angebotenen Leistungen jederzeit zu ändern, den Betrieb der Site einzustellen oder ihn vollständig oder in Teilen auf Dritte zu übertragen. Im Voraus gezahlte Vergütungen für kostenpflichtige Dienste werden bei Einstellung des betreffenden Dienstes anteilig erstattet.

    7.2 Sie sind berechtigt, diesen Vertrag jeden Tag für den Ablauf des folgenden Tages zu kündigen, während Impulse eine Kündigungsfrist von sechs Wochen einzuhalten hat. Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt Impulse vorbehalten. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund ist insbesondere gegeben, sofern Sie gegen die Verpflichtungen gemäß Ziff. 3.2 verstossen.

    7.3 Impulse ist auch im Falle der Beendigung der Geschäftsbeziehung berechtigt, die von Ihnen eingestellten Beiträge weiter zu verwerten.

    8. Anwendbares Recht
    Für alle Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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