Schwarzgeld im Ausland: Bundesweiter Schlag gegen Steuersünder geplant

Von: Sven Clausen

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Der Fiskus ist im Besitz von Bankdaten deutscher Kunden der HSBC Luxemburg. Fahnder bezeichnen die Informationen als außerordentlich ergiebig und das Material als erstklassig. Der Staatskasse dürfte sie Millionen bringen.

Steuersünder mit Schwarzgeld in Luxemburg müssen zittern. Der Fiskus ist nach Informationen der Financial Times Deutschland (FTD) im Besitz von Bankdaten deutscher Kunden der HSBC Luxemburg. Steuerfahndungen bereiten in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Bochum bundesweit eine Razzia gegen Klienten des Instituts vor.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat vor mehreren Monaten eine CD mit etwa 3000 Datensätzen erworben, die genaue Informationen über Schwarzkonten in Luxemburg enthalten, die eindeutig deutschen HSBC-Kunden zuzuordnen sind. Die Daten wurden monatelang unter größter Geheimhaltung ausgewertet. Die Razzia ist für November geplant.

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Die HSBC in Deutschland und in Luxemburg waren nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Die Staatsanwaltschaft Bochum, die nach FTD-Informationen die Ermittlungen gegen das Geldinstitut leitet, gab keinen Kommentar ab.

Der Datensatz sei außerordentlich groß, das Material erstklassig, heißt es aus Behördenkreisen. Dadurch, dass die Ermittlungen im Gang seien, hätten die Steuersünder auch keine Chance mehr, der Strafe durch eine Selbstanzeige zu entgehen. Die CD dürfte etliche Millionen Euro in die Staatskasse spülen. Der Vorstandsvorsitzende der HSBC, Andreas Schmitz, ist Präsident des Bundesverbands deutscher Banken, des Lobbyverbands der privaten Banken.

Zuletzt hatte das Land Nordrhein-Westfalen zu Beginn des vergangenen Jahres eine Daten-CD der Schweizer Großbank Credit Suisse für 2,5 Mio. Euro gekauft. Auch der Kauf des luxemburger Datenträgers soll sich in dieser Dimension bewegt haben. Die Auswertung der Credit-Suisse-Daten brachten dem Fiskus Einnahmen von rund 400 Mio. Euro ein. 1100 deutsche Kunden der Bank waren betroffen.

Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft hatte gegen Mitarbeiter des Bankhauses wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung ermittelt. Mitte September stellte die Staatsanwaltschaft Das Verfahren gegen die Bankmitarbeiter gegen Zahlung von 150 Mio. Euro ein.