Patentstreitereien: Das große Abkupfern der Handybauer

Von: Annika Graf

Handyinnovationen gehen Hand in Hand: Kein Hersteller hat die Technologie für ein Smartphone komplett selbst entwickelt. Ohne die Inanspruchnahme von Lizenzen, Übernahmen und Kooperationen geht es nicht. Das entstehende Patentdickicht führt nicht selten zu Streit und Prozessen

Zoom Handyinnovationen gehen Hand in Hand: Kein Hersteller hat die Technologie für ein Smartphone komplett selbst entwickelt. Ohne die Inanspruchnahme von Lizenzen, Übernahmen und Kooperationen geht es nicht. Das entstehende Patentdickicht führt nicht selten zu Streit und Prozessen

Kaum eine Branche liefert sich einen derart heftigen Kampf um Schutzrechte wie die Hersteller von Mobiltelefonen. Hinter der Prozesslawine verbergen sich ein beinharter Konkurrenzkampf, der technologische Wandel und ein Milliardengeschäft um Lizenzen.

Patente sind ein gefragtes Gut in der Handybranche geworden. Die Zahl der Klagen ist rapide gestiegen. Die Logik hinter den Klagen ist ernüchternd einfach: "Die Unternehmen versuchen, einander so viele Steine wie möglich in den Weg zu legen, um ihre Position auf dem Markt zu etablieren", erklärt Patentanwalt Rüdiger Spies von der Kanzlei Dilg, Haeusler, Schindelmann in München. Es geht also um Wettbewerb, doch der Kampf um die Monopolrechte ist eine Gratwanderung. Zwar können Unternehmen mithilfe von Lizenzen die Innovationen ihrer Gegner nutzen und darauf aufbauen. Werden Monopolrechte missbraucht, steht aber die Innovationskraft der Branche auf dem Spiel.

"Dass es derzeit so viele Klagen gibt, liegt am Technologiewandel und der hohen Patentdichte", sagt Spies. Die IT-Branche befinde sich in einer Umbruchphase weg vom klassischen PC hin zu mobilen Endgeräten wie Handys oder Tablet-Computer. In einem Gerät finden oft unzählige Patente Anwendung - allein im iPhone stecken mehr als 200. Je mehr Features aus der Unterhaltungselektronik und Fotografie die neuen Alleskönnerhandys haben, desto mehr Angriffsfläche für Patentklagen ergibt sich für Rivalen, die ihre Widersacher ausbremsen oder einfach nur Kasse machen wollen. Das Geschäft mit Smartphones hat in diesem Jahr deutlich Fahrt aufgenommen - der Wettbewerb wächst. Patentanwalt Roland Küppers von der Düsseldorfer Kanzlei Taylor Wessing erklärt auch damit die steigende Zahl von Verfahren: "Sie treten dort verstärkt auf, wo ein hoher Konkurrenzdruck herrscht." Bislang hat der finnische Handykonzern Nokia als Marktführer mit der reinen Zahl seiner Geräte die Nase vorn. Doch der Markt ist in Bewegung. Apple iPhone hat die Branche umgekrempelt. In diesem Jahr fanden die Handys mit der Gsoogle-Software Android, die unter anderem von Geräteherstellern wie HTC und Motorola genutzt wird, reißenden Absatz - und zogen prompt zahlreiche Klagen auf sich.

iPhone-Killer in Lauerstellung

So verklagte Apple im Mai den wichtigsten Android-Anwender HTC und warf dem Konkurrenten vor, unter anderem die Benutzeroberfläche des iPhone nachgeahmt zu haben. Android-Nutzer Motorola liefert sich laufend Scharmützel sowohl mit Apple als auch mit dem Softwarekonzern Microsoft, der seinen Hoffnungsträger Windows Phone 7 schützen will. Bei Google selbst meldete sich der Softwarekonzern Oracle, der seine Rechte am geistigen Eigentum der Plattform Java verletzt sieht.

"Manche melden eine unüberschaubare Vielzahl von Patenten für einen bestimmten Technologiebereich an, man spricht dann auch von einem Patentdickicht", erklärt Patentspezialist Küppers. Die Unternehmen verteidigen ihre Monopolstellung entweder aggressiv oder defensiv. Will ein Dritter die Patente nutzen, werden Lizenzen oder Kreuzlizenzen - gegenseitige Nutzungsrechte - ausgehandelt. Neben den Klagen ein Milliardengeschäft.

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Alteingesessene IT-Schwergewichte in der Unterhaltungselektronik wie Samsung oder Motorola haben in den Listen des US-Patentamts Zehntausende Rechte angemeldet. Unter den reinen Handyherstellern sind die Zahlen niedriger. Als regelrechter Patentzwerg im IT-Geschäft kommt Google mit nur 550 Monopolrechten daher. Doch der Suchkonzern hat mächtige Partnerschaften mit Hardware-Herstellern geschlossen, die diese Schwäche auffangen können. Im Zweifelsfall kaufen sich die Unternehmen auch einfach die notwendigen Patente. Der IT-Konzern Hewlett-Packard (HP) erwarb mit dem Smartphone-Hersteller Palm weitreichende Nutzungsrechte im Handygeschäft. Sogenannte Patentrolle verfolgen die Strategie als Geschäftsmodell. Sie besorgen sich Patente, um dann an den Lizenzen zu verdienen.

Hochkonjunktur haben Patentklagen vor allem in den Vereinigten Staaten. "Vor Jurygerichten in den USA können Patentinhaber die dreifache Schadensersatzsumme fordern, wenn die Geschworenen eine vorsätzliche Patentverletzung bestätigen", erklärt Küppers. Er beobachtet, dass die Schadensersatzsummen im IT-Bereich in den vergangenen Jahren stark gestiegen sind. In einem Verfahren gegen Apple belief sie sich nach der ersten Instanz auf immerhin 625 Mio. Dollar. "Wir kennen solche hohen Summen bislang vor allem aus der Pharmabranche", sagt Küppers.

Analyst Pete Cunningham vom Marktforscher Canalys sieht den erbitterten Kampf die Patente deshalb auch kritisch. "Es gibt unter den Unternehmen aber keinen Gewinner. Einzig die Anwälte haben etwas davon."