Recht + Steuern Chinesische Schweinezucht und Obst-Experimente: Das sind die absurdesten Förderprojekte

Fast 20 Milliarden könnte der Bund sparen, wenn unsinnige Subventionen wegfielen, sagt der Steuerzahlerbund. Aber auch Kleinstbeträge würden in der Summe viel Geld verschlingen - etwa für Apfel-Birne-Hybride oder Schweinezüchter in China.

Ob Millionen für spezielle Unterwasseranstriche, einen Süßstoffersatz oder Spiele-Apps: Im Bundeshaushalt gibt es nach Meinung des Steuerzahlerbundes neben den ganz großen Einsparposten auch viele kleine verzichtbare Beträge. In einer am Dienstag veröffentlichten Liste mit Streichvorschlägen zeigt der Verband Beispiele für die aus seiner Sicht unnötigen Ausgaben und „Auswüchse in der Subventionspolitik“ auf – von „A wie Apfel-Birne-Hybrid bis Z wie zukunftsfähige Autos“.

Neben den kritisierten Fördergeldern unterbreitet der Steuerzahlbund auch Vorschläge, um Ausgaben des Bundes von 19,6 Milliarden Euro zu streichen. Dies betrifft Einsparungen durch einen schnelleren Ausstieg aus der Steinkohleförderung, niedrigere Personalkosten, Subventionskürzungen für den Nahverkehr und Klimaschutz sowie weniger Sozialleistungen. Schon im vergangenen Jahr hatte der Steuerzahlerbund ein Einsparpotenzial von mindestens 20 Milliarden Euro ermittelt.

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Die Beispiele für absurde Förderprojekte betreffen Beträge zwischen 3000 Euro (Abendessen für Anwälte) und 420 Millionen Euro (Fördergeld für Dax-Konzerne). Dazu wurde der 3000 Seiten starke Bundeshaushalt für 2015 durchforstet. Eine Auswahl:

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