Recht + Steuern Der DFB gewinnt im Adler-Streit

Der DFB streitet mit der Handelskette Real um den Adler auf dem WM-Trikot

Der DFB streitet mit der Handelskette Real um den Adler auf dem WM-Trikot© picture alliance/ dpa

Der DFB hat im Streit um den Adler im Logo gegen die Supermarktkette Real gewonnen. Dort dürfen T-Shirts mit dem Emblem nicht weiter verkauft werden. Aber der Fußballverband muss trotzdem weiter um die Markenrechte bangen.

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat vor dem Landgericht München gegen die Handelskette Real gewonnen. Vorerst darf die Metro-Tochter Produkte mit dem Adler-Symbol, zum Beispiel T-Shirts und Fußmatten, nicht mehr verkaufen. Doch die Auseinandersetzung um die einstweilige Verfügung, die der DFB gegen Real errungen hat, ist nur noch ein Randaspekt in dem komplexen Streit. Denn Real hat den Spieß längst umgedreht.

Real hat bereits vor Wochen beim Patent- und Markenamt beantragt, die Adler-Marke zu löschen. Die Eintragung des Symbols verstoße gegen das Markenrecht. Den Grund glauben die Juristen des Handelsriesen in Paragraf 8 des Markengesetzes gefunden zu haben.

Anzeige

Dort steht, dass Marken nicht eingetragen werden dürfen „die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen […]“ enthalten. Juristen nennen das ein absolutes Schutzhindernis. Das Markenamt muss das nun prüfen. Das dauert meist Monate. Gegen die Entscheidung sind danach Rechtsmittel möglich.

Für den DFB steht viel Geld auf dem Spiel

Der Streit wird sich also hinziehen und am Ende vielleicht erst vor dem Bundespatentgericht entschieden. „Wir stehen hier noch ganz am Anfang“, sagt DFB-Anwalt Holger Weimann. Für die Entscheidung des Landgerichts München jedenfalls war dieser Teil nicht von Belang.

Die Auseinandersetzung um die T-Shirts gehört eher zum Alltag vor Gericht. „Ein Unternehmen darf eigentlich nicht zulassen, dass andere Produkte die eigene Marke gefährden“, sagt Frank Schulz von der auf Markenschutz spezialisierten Firma MarkMonitor. Das ist beim DFB nicht anders. Dafür steht viel zu viel Geld auf dem Spiel.

Der DFB hat etliche Marken schützen lassen, darunter auch den Adler, der auf den Trikots der Nationalmannschaft prangt. Gegen eine Gebühr vergibt der DFB Lizenzen zur Nutzung. Davon profitiert am Ende nicht nur der Verband, sondern auch Ausrüster wie Adidas. Denn die verdienen gut am Geschäft mit teuren Original-Trikots.

Der Adler auf T-Shirts und Fußmatten war zu ähnlich

Entsprechend genau schauen Inhaber von Markenrechten hin, um zu verhindern, dass jemand unberechtigt mitverdient. „Wenn ein Unternehmen sich nicht gegen Missbrauch der eigenen Marke wehrt, dann lockt das andere, die das auch nutzen wollen“, sagt Schulz.

Auch deshalb hat der DFB gegen Real eine einstweilige Verfügung erwirkt. Die Supermarktkette hatte zwei Produkte in den Regalen – T-Shirts und eine Autofußmatte – auf denen Adler prangten, die dem DFB-Adler sehr ähnlich sehen. Zu ähnlich, befand das Landgericht und bestätigte diesen Spruch am Donnerstag nochmals.

Der Bundesadler wäre als Marke tabu

Der inzwischen an das Patent- und Markenamt weitergereichte Streit um die Rechtmäßigkeit der Eintragung des Adlers, spielte dabei keine Rolle. Die Kammer müsse für ihre Entscheidung davon ausgehen, dass das Amt bei der Eintragung der Marke nach Recht- und Gesetz gehandelt habe. „Wenn der Adler der Bundesadler sein sollte, dann dürfte er nicht als Marke eingetragen sein“, sagt Richterin Barbara Clementi.

Diese Frage müsse aber in dem Verfahren vor dem Patent- und Markenamt entschieden werden. Und auf diese Antwort konnte das Gericht in diesem Eilverfahren nicht warten. Sollte der Streit um das Verkaufsverbot das Landgericht bald auch in einem sogenannten Hauptsacheverfahren beschäftigten, dürften die Richter aber auf die Entscheidung der Markenwächter warten. In diesem Jahr wird der DFB wohl keine Gewissheit über die Zukunft der Adler-Marke erlangen.

1 Kommentar
  • Müller 12. August 2014 15:06

    Dann kaufe ich nie wieder bei Real ein, basta!

Hinterlassen Sie einen Kommentar

(Kommentare werden von der Redaktion montags bis freitags von 10 bis 18 Uhr freigeschaltet)

Bitte beantworten Sie die Sicherheitsabfrage (Anti-Spam-Schutz): * Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.