Datenschutz: Damit der Unternehmer nicht zum Spitzel wird

Von: Kai Beller

Zoom Ein Schild mit der Aufschrift "Achtung Videoüberwachung" klebt am Schaufenster eines Geschäftes

Lidl, Bahn, Telekom: Die Überwachungsskandale bei diesen Firmen erzürnten die Republik. Jetzt reagiert die Bundesregierung mit einem Gesetzentwurf. Ein Detail: Auf Facebook darf nicht mehr geschnüffelt werden, auf Xing schon. Die Arbeitgeber kritisieren die Pläne.

Die Bundesregierung hat ihre Antwort auf Datenschutzskandale in Unternehmen auf den Weg gebracht. Arbeitnehmer sollen künftig besser vor Bespitzelung durch den Arbeitgeber geschützt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, mit dem das Bundesdatenschutzgesetz ergänzt werden soll.

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CVDU) verteidigte die Pläne als ausgewogen. Die Vorschriften schützten die Arbeitnehmer besser als das geltende Recht und wahrten das Interesse der Arbeitgeber etwa bei der Feststellung von Pflichtverstößen. Die Regierung hatte Verbesserungen versprochen, nachdem Datenschutzskandale bei Lidl, der Deutschen Bahn und der Deutschen Telekom für Aufsehen gesorgt hatten.

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