Unternehmen Jetzt droht der Mega-Bahnstreik über Pfingsten

Volle Züge drohen auch an Pfingsten: Die Lokführer treten erneut in den Ausstand.

Volle Züge drohen auch an Pfingsten: Die Lokführer treten erneut in den Ausstand.© picture alliance / dpa Themendienst

Über Pfingsten wollen die Lokführer die Deutsche Bahn noch länger lahmlegen als beim letzten Mal. Im Personenverkehr beginnt der Streik in der Nacht zu Mittwoch, ein genaues Ende nennt die Gewerkschaft GDL noch nicht.

Bahnkunden müssen sich an den Pfingstfeiertagen auf erneute Lokführerstreiks bei der Deutschen Bahn einrichten. Der Ausstand mit offenem Ende soll um 2 Uhr in der Nacht zum Mittwoch im kompletten Personenverkehr beginnen. Bereits an diesem Dienstag um 15 Uhr legen die Lokführer im Güterverkehr die Arbeit nieder. Am Dienstagvormittag hatten die Gewerkschaft GDL und die Deutsche Bahn noch einmal Gespräche miteinander aufgenommen – jedoch vergeblich.

Das angeblich bereits feststehende Streikende will die Gewerkschaft anders als bei den vorhergehenden Streikrunden erst 48 Stunden vorher nennen. Ein unbefristeter Streik sei das daher nicht, erklärte GDL-Chef Claus Weselsky. Der Streik werde „etwas länger“ dauern als die vorangegangene Streikrunde, sagte der Gewerkschafter in Berlin. Damit sind auch die Pfingsttage betroffen.

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Erst am 10. Mai war ein fast sechstägiger Ausstand im Personenverkehr zu Ende gegangen. Es war der bisher längste Streik in der 21-jährigen Geschichte der Deutschen Bahn AG. Nach erneut gescheiterten Gesprächen vom Wochenende hatte Bahn-Personalvorstand Ulrich Weber von der GDL einen Streikverzicht verlangt. Nur eine Schlichtung über alle strittigen Fragen könne jetzt noch weiterhelfen.

Weselsky gibt der Bahn die Schuld

Der Versuch einer Annäherung beider Seiten war am Wochenende gescheitert. Vertrauliche Gespräche wurden am Samstagabend beendet und nicht wie geplant am Sonntag fortgesetzt. Die Tarifparteien wiesen sich dafür gegenseitig die Schuld zu. „Wir sind lange genug verschaukelt worden“, erklärte Weselsky. Deshalb werde nun „die nächste Eskalationsstufe“ gestartet.

Die Verantwortung trage die Bahn, die in den Gesprächen bewiesen habe, dass in den Verhandlungen keinerlei Ergebnisse erzielt werden sollten, erklärte die GDL. Vielmehr solle der Tarifabschluss bis zum Inkrafttreten des Tarifeinheitsgesetzes verschleppt werden.

Das wird voraussichtlich Anfang Juli geschehen. Dem Gesetzentwurf zufolge soll künftig in einem Betrieb nur noch der Tarifvertrag der jeweils größeren Gewerkschaft gelten. Streiks einer kleineren Gewerkschaft wie der GDL für einen eigenen Abschluss wären dann möglicherweise nicht verhältnismäßig und illegal. Weber sagte, die GDL sei ein wichtiger Partner, „daran wird auch ein Gesetz nichts ändern“.

Lokrangierführer bleiben Hauptstreitpunkt

Ein Hauptstreitpunkt war zuletzt ein eigenständiges GDL-Tarifwerk für die rund 3000 Lokrangierführer bei der Bahn. Das Unternehmen habe am Wochenende angeboten, diese Berufsgruppe tariflich wie Lokführer einzugruppieren, sagte der Bahnmanager. Die Lokrangierführer würden somit bei Abschluss des Vertrages „sofort und unmittelbar wie Bereitstellungslokführer und Streckenlokomotivführer bezahlt“, sagte Weber. Die Kernforderung der GDL sei damit erfüllt worden. Die GDL habe auch von einer „intelligenten, juristisch machbaren Lösung gesprochen“, den Vorschlag aber dennoch abgelehnt.

Die Bahn will unterschiedliche Tarifverträge für ein und dieselbe Berufsgruppe vermeiden. Die GDL strebt zunächst eine Einigung über die künftige Tarifstruktur an und will erst danach in einer Schlichtung über Geld, Arbeitszeit und Überstundenbegrenzung sprechen. Sie verfolgt deutlich andere Ziele als die größere EVG.

Bahn strebt Einigung mit EVG an

Unabhängig vom Streit mit der GDL will die Bahn „versuchen, am Donnerstag mit der EVG zu einem Abschluss zu kommen“, wie Weber sagte. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) dringt auf einen Tarifabschluss für ihre rund 100.000 Mitglieder bei der Bahn an diesem Tag. Für den Fall einer Nichteinigung hat sie ebenfalls mit Streik gedroht. Sie fordert sechs Prozent Einkommenszuwachs, mindestens jedoch 150 Euro pro Monat. Arbeitszeitverkürzungen und Überstundenregelungen wie bei der GDL sind für die EVG keine aktuellen Themen.

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