Unternehmen Beschwerde in Brüssel: Uber wehrt sich

Die EU-Kommission untersucht nach einer Beschwerde von Uber den Taxi-Markt in Deutschland.

Die EU-Kommission untersucht nach einer Beschwerde von Uber den Taxi-Markt in Deutschland.© impulse.de

Vor Gericht musste der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber eine herbe Niederlage einstecken. Nun will das Unternehmen zurückschlagen - mit einem Umweg über Brüssel.

Die EU-Kommission nimmt nach einer Beschwerde des umstrittenen Fahrdienst-Vermittlers Uber den Taxi-Markt in Deutschland unter die Lupe. Die Klage von Uber sei eingegangen und werde geprüft, teilte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel mit. Die obersten Wettbewerbshüter Europas würden sich nun das Geschäftsmodell von Uber im Vergleich zu traditionellen Taxis anschauen sowie die Auswirkungen auf den Markt.

Im März hatte das Landgericht Frankfurt den Uber-Dienst „UberPop“ in einer Grundsatzentscheidung für wettbewerbswidrig erklärt:  Den Privatfahrern fehle die notwendige Lizenz für Personenfahrten. Uber stifte damit die Fahrer zum Rechtsbruch an.

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Kommt es zum Verfahren?

„Die aufgeworfenen Fragen sind sehr kompliziert und bedürfen wohl weiterer Analysen“, sagte der Sprecher. Ob die EU-Behörde ein Verfahren eröffnen wird, das mit einer Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Verstoß gegen den EU-Vertrag enden könnte, ist noch offen.

Die EU-Kommission betonte: „Neue Anbieter dürfen nationale Regeln nicht umgehen.“ Allerdings müssten die Staaten bei ihren Vorschriften für Unternehmen die europäischen Vorgaben wie Verhältnismäßigkeit, Gleichbehandlung und Niederlassungsfreiheit einhalten.

Uber fühlt sich unfair behandelt

Uber fühlt sich von der Bundesregierung unfair behandelt, weil das US-Unternehmen in Deutschland nur eingeschränkt operieren kann. Dies sei eine Schutzmaßnahme für die Taxibranche, kritisiert der Fahrdienst-Vermittler, der in Deutschland in Berlin, Hamburg, München, Frankfurt und Düsseldorf vertreten ist. In all diesen Städten gehen Gerichte oder Behörden gegen Uber-Dienste vor.

Beim Service UberPop bieten Privatleute mit ihren Autos über eine Handy-App Fahrdienste an. Das Angebot UberBlack vermittelt Chauffeurdienste mit Mietwagen. Bei der Beschwerde geht es um diese beiden Dienste.

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