Kommentar zur EU nach dem Brexit Warum wir uns kein Inseldenken leisten können

  • Nikolaus Förster
Proteste in London nach dem Brexit-Votum: "Die Ressentiments gegenüber Europa konnten bei den Briten nur verfangen, weil das Land im Kern verunsichert ist."

Proteste in London nach dem Brexit-Votum: "Die Ressentiments gegenüber Europa konnten bei den Briten nur verfangen, weil das Land im Kern verunsichert ist."© picture alliance / Photoshot

Seit einer Woche ist der Brexit beschlossene Sache. Der Schock ist vorbei, der Blick geht nach vorn: Wie findet Europa eine neue, ansteckende Idee, die stärker ist als die Einzelinteressen auseinanderstrebender Staaten? Klar ist: Wer Wohlstand und Sicherheit bewahren möchte, darf sich nicht verschanzen.

Stellen Sie sich für einen Moment vor, Sie stünden an den weißen Kreidefelsen von Dover. Irgendwo jenseits des Ärmelkanals, in 30 Kilometer Entfernung, beginnt das europäische Festland. Doch Sie können nichts erkennen, gar nichts. Dichte Nebelschwaden haben sich über die Meerenge gelegt. Und eine Zeitung macht mit der Schlagzeile auf: „Starker Nebel im Kanal. Kontinent abgeschnitten!“

Großbritannien, der Mittelpunkt der Welt. Ob die Schlagzeile jemals so gedruckt wurde, ist bis heute nicht geklärt. Doch selbst wenn es sich lediglich um ein modernes Märchen handelt, so schmälert dies nicht die Stärke des Bildes: Besser kann man britisches Inseldenken kaum illustrieren.

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Wer verstehen will, wie es zum spektakulären Nein der Briten zu Europa kommen konnte, darf nicht nur auf die populistischen Inszenierungen eines Exzentrikers wie Boris Johnson oder auf die seltsam blassen Auftritte der EU-Befürworter starren. Die Ressentiments gegenüber Europa konnten bei den Briten nur verfangen, weil das Land im Kern verunsichert ist: Noch immer wird die glorreiche Erinnerung an das Britische Empire und der Sieg über Hitler lebendig gehalten – auch wenn das Land danach einen beispiellosen Abstieg erlebte und sich damit arrangieren musste, nur mehr eine Volkswirtschaft unter vielen zu sein. Aus der größten Kolonialmacht, die es je gab – vor knapp 100 Jahren zählten dazu mehr als 450 Millionen Menschen –, wurde ein EU-Mitglied, mit begrenztem Einfluss und begrenzter Macht.

Sanftes Monster Brüssel

Trotz Nostalgie und aktueller Selbstüberschätzung – die Wunden der Vergangenheit alleine hätten wohl nicht ausgereicht, um genügend Stimmen für den Brexit zu erreichen. So beschränkt das Inseldenken der Briten auch sein mag, so übergreifend erschien zuletzt Brüssel: mit einem unersättlichen Drang, immer mehr zentral zu regeln, ohne zugleich eine stärkere demokratische Kontrolle – und eine europäische Öffentlichkeit – zu schaffen. Der Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger prägte vor fünf Jahren den Begriff des „sanften Monsters Brüssel“ – in einer Zeit, als die Europamüdigkeit nach gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden längst den Kontinent ergriffen hatte. Was ist aus dem einstigen Friedensprojekt EU geworden?

Schon damals zeigte sich, wie viel Kraft das Projekt der europäischen Integration verloren hatte. Nach dem Krieg – und mehr als 50 Millionen Toten – war es darum gegangen, die Voraussetzungen für eine weitere kriegerische Auseinandersetzung aus der Welt zu schaffen. Die damalige Bereitschaft, mit der Montanunion 1951 zunächst die Förderung von Kohle und Stahl unter eine gemeinsame Aufsicht zu stellen und dann Schritt für Schritt weiter zu kooperieren, wurde von den Kriegserlebnissen der amtierenden Politiker getragen. Ob Freizügigkeit, Binnenmarkt oder Wettbewerbskontrolle – stets ging es um mehr als um den Abbau wirtschaftlicher Hemmnisse. Die Überwindung nationaler Grenzen war zugleich ein Gebot historischer Verantwortung – mitten im heißer werdenden Kalten Krieg.

Verflogene Gründungseuphorie

Lange her – mindestens zwei Generationen. Wer heute auf die Europäische Union schaut, muss sich wundern, dass das Gebilde nicht längst auseinandergebrochen ist: Das wirtschaftliche Gefälle zwischen Nord und Süd ist groß, ebenso die Mentalitäten. Über die Auslegung der europäischen Werte scheint es – angesichts von Millionen Flüchtlingen, die nach Europa drängen – keinen Konsens mehr zu geben. Auch mangelt es an politischen Köpfen, die in der Lage wären, eine Autorität auszustrahlen, die nicht an Grenzen und nationalstaatlichen Interessen Halt macht.

Kurz: Der Brexit hat einmal mehr vor Augen geführt, wie prekär die Lage der EU ist. Damit droht dem Staatenbund das, was in der Geschichte – und auch in Organisationen – immer wieder zu beobachten ist: Sobald die Euphorie der Gründungsjahre verflogen ist und nicht mehr die inspirierende Zukunftsvision, sondern das Grau-in-grau des Alltags dominiert, lässt die Kraft nach. Der Niedergang ist dann nur noch aufzuhalten, wenn eine neue Idee verfängt, hinter der sich die Mehrheit versammeln kann: etwas, für das es sich zu engagieren und zu kämpfen lohnt.

Verliebt in die Freiheit

Welche Ideen aber sind so stark, dass sie den Zusammenhalt der EU noch oder wieder stärken können? Wie auch vor 70 Jahren bedarf es einer gemeinsamen Vision, die die Gemeinschaft zusammenschweißt. Waren es nach dem Krieg die Trümmerbilder, die sich den Menschen eingebrannt hatten und sie dazu anspornten, etwas Neues aufzubauen, gestaltet sich die Suche nach neuen Zielen heute ungemein schwieriger. Wir haben uns an die Erfolge längst gewöhnt, als seien sie eine Selbstverständlichkeit.

Das erste Schengener Abkommen beispielsweise, das bereits 1985 geschlossen wurde und zu einem Abbau von Grenzkontrollen im Herzen Europas führte – ich sehe als gebürtiger Aachener noch die Grenzschranken zu Belgien und den Niederlanden vor meinen Augen – wurde vergangenes Jahr im Zuge der Flüchtlingskrise teilweise außer Kraft gesetzt. Mit einem Mal wurde sichtbar, was auf dem Spiel steht: ein Lebensgefühl, Freiheit. In einen Binnenmarkt, um ein Zitat Jacques Delors aufzugreifen, kann man sich nicht verlieben. Wohl aber in die Freiheit. Wer diese bewahren will, kann nicht zugleich für eine Abschottung eintreten – die ohnehin nicht möglich ist, weder auf einer Insel noch auf dem Festland.

Heute sind es vor allem zwei Entwicklungen, die uns zwingen, naives Inseldenken zu überwinden: zum einen der rasante Aufstieg Asiens, insbesondere Chinas, der demonstriert, wie wenig ein einzelnes Land in Europa im Welthandel noch ins Gewicht fällt; das gilt selbst für den ehemaligen Exportweltmeister Deutschland. Zum anderen die neuen Spielarten des Terrorismus, der uns in den vergangenen Jahren getroffen hat. Al-Quaida oder Anhänger des Islamischen Staats machen eben nicht an Grenzen halt; eine bessere internationale Zusammenarbeit ist geradezu zwingend.

So stark sich die Welt also seit Kriegsende verwandelt haben mag – an der Sehnsucht nach Wohlstand und Sicherheit hat sich nichts verändert, ebenso wenig wie an der Überzeugung, dass sich diese Ziele – Wohlstand und Sicherheit – nur gemeinsam, nicht aber im Alleingang erreichen lassen. Im Kern steht beim europäischen Projekt die ökonomische und gesellschaftliche Freiheit auf dem Spiel.

Der Historiker Niall Ferguson hat kürzlich an ein berühmtes Zitat Winston Churchills erinnert und es auf die europäische Situation übertragen: „Die Demokratie“, hatte der britische Premier 1947 gesagt, „ist die schlechteste aller Regierungsformen, um Wohlstand und Frieden nach Europa zu bringen, abgesehen von allen anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“ Bei aller berechtigten Kritik am Zustand der Europäischen Union: Tatsächlich hat Churchills Satz angesichts der keineswegs selbstverständlichen, jahrzehntelangen Friedensphase auf dem europäischen Kontinent nichts an seiner Wahrheit eingebüßt. Also: Die Europäische Union ist die schlechteste aller Regierungsformen, um Wohlstand und Frieden nach Europa zu bringen, abgesehen von allen anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.

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