Diverses Berlin – eine Hauptstadt als wirtschaftsfreie Zone

Autor des Schlusspunkts in der Mai-Ausgabe von impulse ist Jan Martin Witte, 31. Der Politikwissenschaftler ist einer der Gründer und Geschäftsführer des Global Public Policy Institute, einem gemeinnützigen Forschungs- und Beratungsinstitut mit Sitz in Berlin.

Die neue Berliner Republik
gibt sich gerne jung und weltoffen, volks- und vor allem wirtschaftsnah. Die politische Klasse feiert dies öffentlich und oft – und vor
allem gerne sich selbst. Dabei hat
Berlin heute wenig gemein mit vitalen
Kapitalen wie London, Paris
oder auch Warschau. In seiner Abgeschiedenheit und Künstlichkeit
ähnelt vor allem das neue Regierungsviertel in Berlin-Mitte mehr und mehr steril anmutenden Kunstprodukten wie Brasilia oder dem neuen
kasachischen Astana.

An und für sich sind sowohl Brasilia
als auch Astana Paradebeispiele
für ambitionierten Städtebau und
eindrucksvolle Symbole für den Aufbruchwillen
zweier Staaten. Gleichwohl
sind in beiden Fällen politische
Aquarien entstanden. Brasilia – in
den 50er Jahren auf dem Reißbrett
entworfen – ist trotz der Erhebung
zum Unesco Weltkulturerbe ein weitgehend
abgekapselter und wenig geliebter
administrativer Moloch geblieben.

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Astana (zu Deutsch „Hauptstadt“), seit 1997 politisches Zentrum der jungen kasachischen Republik, wird wohl ein ähnliches Schicksal ereilen. Die entstehenden Prachtbauten
– in Ausmaß und architektonischer
Gestaltung den Regierungsbauten in
Berlin nicht unähnlich – wirken oft
deplatziert und megaloman. In Brasilia
und Astana geht am Freitagmittag
das Licht aus – dann verlassen, wie in
Berlin, Volksvertreter, Beamte und
Lobbyisten die beiden Städte und reisen
quer durch ihr Land dorthin, wo
das wirkliche Leben stattfindet.

Nun ist Berlin natürlich weder
eine sterile Neugründung wie Brasilia
noch ein zur Kapitale erhobenes
Provinzstädtchen wie Astana. Seit
der Wende ist die Stadt zu einer der
bedeutendsten europäischen Metropolen
herangewachsen. Kein Zweifel,
Berlin ist ein Magnet. Man fragt sich
allerdings für wen: Es sind vor allem
junge Kunstschaffende und Studenten, die den Weg auf die neue Insel
der Glückseligen im Dreieck Prenzlauer
Berg, Friedrichshain und Mitte
gefunden haben.

Die deutsche Wirtschaft hingegen
befi ndet sich ganz offensichtlich auf
der Flucht. Falls der gegenwärtige
Trend anhält, kann die Stadt in wenigen
Jahren zur wirtschaftsfreien Zone
erklärt werden. Die verlängerten
Werkbänke in West-Berlin wurden
nach 1989 abgebaut, der Osten ist deindustrialisiert. Die wenigen großen
Unternehmen, die sich nach der Wiedervereinigung in die Hauptstadt aufgemacht haben, legen wieder den
Rückwärtsgang ein. Entscheidungen
für Berlin sind die Ausnahme. Wichtiger
noch ist der Umstand, dass die
Stadt keinen gesunden Mittelstand
vorzuweisen hat. Kurz: Berlin ist,
wirtschaftlich betrachtet, eine Wüste.

Die deutsche Wirtschaft tut sich
keinen Gefallen damit, wenn sie Berlin
links liegen lässt. Unternehmer
beklagen gerne und oft den Umstand,
dass die Politik ihre Bedürfnisse
nicht verstehe. Wie auch, so fragt
man sich, wenn man der deutschen
politischen Klasse erlaubt, in einem
praktisch wirtschaftsfreien Raum zu
operieren.

Natürlich ist die Wirtschaft politisch
gut in Berlin vertreten. Allerdings
sind Konzernrepräsentanzen
und Verbandshauptquartiere kein
adäquater Ersatz für eine funktionierende
wirtschaftliche Infrastruktur.
Es bedarf einer gesunden Mischung
aus Wirtschaft und Politik in Berlin,
um gute Rahmenbedingungen für
politisches Handeln zu schaffen. Es
geht nicht um Interessenpolitik, es
geht um das politische, wirtschaftliche
und gesellschaftliche Klima, in
dem in Berlin Politik gemacht wird.

Die Gründe für fehlende Investitionen
in Berlin sind ohne Zweifel
vielschichtig. Eine überforderte Verwaltung
sowie überbordende Vorschriften spielen, wie oft in Deutschland, ganz sicher eine Rolle. Gleichzeitig
ist die Stadt reich an Talenten,
und sie ist, verglichen mit anderen
Großstädten, ein verhältnismäßig
kostengünstiger Standort. Die deutsche
Wirtschaft sollte sich fragen, ob
sie es sich leisten kann, Berlin zur
wirtschaftsfreien Zone verkommen
zu lassen.

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