Diverses Das süße Leben der Kommunen

Sprudelnde Steuereinnahmen, Überzahlungen bei Hartz IV: Städten und Gemeinden geht es finanziell wieder gut. Vielen offenbar zu gut. Ihre Verschuldung steigt trotzdem.

Täglich zahlt die Stadt Osna­brück 20.000 Euro nur für Zinsen. Die 160.000-Einwohner-Kommune sitzt auf einem Schuldenberg von etwa 300 Millionen Euro – und trägt damit die traurige Nummer drei im Schulden-Ranking niedersächsischer Gemeinden. „Doch wirklich sparen will die Kommune nicht“, klagt Bernhard Zentgraf vom Bund der Steuerzahler.

Im Gegenteil, die Stadt plant, als hätte sie den Jackpot im Lotto geknackt. Im Juni richtet sie den repräsentativen Hansetag aus. Kosten: 500.000 Euro – just for fun. Außerdem plant sie munter an einem Tunnel, der den Stadtteil Westerberg vom Verkehr entlasten soll. Kosten: 60 Millionen Euro – dreimal so teuer wie eine Überführung, die den gleichen Zweck erfüllen würde. Und 2015 will die Stadt an der Hase ganz groß rauskommen, als Gastgeber der Bundesgartenschau. Die wahrscheinlichen Verluste: annähernd zehn Millionen Euro, prophezeit der Steuerzah­ler­bund, basierend auf den ein­schlägigen Erfahrungen anderer Städte.

Anzeige

Auch wenn die Berliner Koalition dem ganzen Land „Heulen und Zähneklappern“ versprochen hat: Den
12.800 Städten und Gemeinden geht es immer noch verblüffend gut. Insgesamt sind die Einnahmen 2004 um 2,8 Prozent, 2005 immerhin noch um 1,2 Prozent gestiegen. Aber anstatt zu konsolidieren und zu entschlacken, machten die Stadtkämmerer im vergangenen Jahr etwa 5,8 Milliarden Euro neue Schulden, zwei Milliarden mehr als 2004.

Den vollständigen Artikel können Sie in der impulse-Ausgabe 02/2006, Seite 35, nachlesen.

Neugierig geworden, aber noch kein Heft-Abonnent? Dann Geschenk auswählen und online abonnieren

Hinterlassen Sie einen Kommentar

(Kommentare werden von der Redaktion montags bis freitags von 10 bis 18 Uhr freigeschaltet)

Bitte beantworten Sie die Sicherheitsabfrage (Anti-Spam-Schutz): *Captcha loading...