Diverses Die Glücksritter

Vor Jahren haben sich Städte wie Bochum und Gelsenkirchen auf hochriskante Cross-Border-Geschäfte mit amerikanischen Investoren eingelassen. Durch die Finanzkrise droht das Konstrukt zu einer neuen Belastung für den Steuerzahler zu werden. Die Verantwortlichen ziehen sich aus der Affaire. Einfach nur dreist, findet impulse-Steuerchef Reinhard Klimasch.

Bochum kann offenbar hoffen, das hochriskante Cross-Border-Geschäft mit amerikanischen Investoren ohne größeren finanziellen Schaden zu beenden. Die Stadt hatte 2002 ihr Kanalnetz verpachtet. Durch die Finanzkrise aber drohte das Geschäft deutlich mehr zu kosten, als es seinerzeit eingebracht hat. Jetzt liegt wohl ein Angebot für die Vertragsauflösung des umstrittenen Deals vor. Es sieht so aus, als käme man mit einem blauen Auge davon.

Dennoch sollten die Verantwortlichen nicht nur politisch, sondern auch juristisch zur Verantwortung gezogen werden. In Bochum und anderswo. Denn es handelt sich um ein waghalsiges Karussell-Geschäft, das gegen die Gemeindeordnung verstößt. Dort heißt es, die Ausgaben der Kommunen sind über Steuereinnahmen zu finanzieren, bei Geldanlagen ist Sicherheit oberstes Gebot.

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Was aber haben Bochum, Gelsenkirchen, Recklinghausen, Ulm und viele andere gemacht? Sie verpachteten vor Jahren Kanalnetze, Straßenbahnen oder Müllverbrennungsanlagen bis zu 100 Jahre an amerikanische Investoren und mieteten sofort zurück. Die Investoren nutzten ein Steuerschlupfloch und beteiligten die deutschen Kommunen ein bisschen am Profit. Gier spielte damals bei den Stadtkämmerern gewiss eine Rolle. Und die Aussicht auf reichlich Geld in der Stadtkasse, das die hausgemachten Finanzprobleme lindern sollte.

Vor den Risiken hat man die Augen einfach verschlossen. So müssen die Kommunen Geld auf den Tisch legen, wenn an dem Deal beteiligte Banken oder Versicherungen in Schieflage geraten. So wie jetzt im Gefolge der Finanzkrise. Deshalb müssen die meisten Städte nun Verluste in zweistelliger Millionenhöhe einkalkulieren. Um die eigene Haut zu retten, reklamieren Bürgermeister und Kämmerer unzureichende Beratung. Das ist dreist, das sollte man ihnen nicht durchgehen lassen – auch um künftige Glücksritter abzuschrecken.

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