Diverses Die Subventions-Lüge

"Konsequent und entschlossen" baue die Bundesregierung Subventionen ab, tönt Hans Eichel. Von 2001 bis 2004 um 2,3 Prozent auf 22,3 Milliarden Euro. Das Gegenteil ist richtig: Unter Rot-Grün sind die Subventionen deutlich gestiegen – gegenüber 1998 um knapp fünf Milliarden auf 155 Milliarden Euro im abgelaufenen Jahr.

Dies geht aus den Zahlen und Prognosen des Kieler
Instituts für Weltwirtschaft (IfW) hervor, die impulse vorliegen. Dessen Präsident traut dem Bundesfinanzministers erst recht nicht zu,
künftig Subventionen nachhaltig abzubauen:
„Das Niveau ist unverändert hoch, das wird sich kaum ändern“, konstatiert IfW-Chef Dennis Snower
im impulse-Interview.

Fest steht: Insgesamt hat der Staat seit
Schröders Regierungsantritt Steuergelder
in Höhe von etwa 930 Milliarden Euro verschenkt. Gemessen an der Wirtschaftsleistung ist das so viel wie unter keiner anderen Regierung
zuvor in sechs Jahren.

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Mit den Steuervergünstigungen erreicht vor allem der Teil der Subventionen ungeahnte Höhen, den hauptsächlich die Bundesregierung zu verantworten
hat: Diese Privilegien explodierten seit 1998 um satte 19 Prozent auf 44,9 Milliarden Euro in 2004.

Der andere Teil der Subventionen, die Finanzhilfen, sank zwar unter Rot-Grün – aber nur schwach um etwa sechs Prozent. Die Regierung Kohl
hatte diese in ihren letzten sechs Jahren
um 16 Prozent reduziert.

Den kompletten Artikel können Sie in der impulse-Ausgabe 01/2005, Seite 28, nachlesen.

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