Diverses Die Urteile des Jahres

Im Auftrag von impulse bewertete eine hochkarätige Jury die wichtigsten Entscheidungen der Gerichte. Wie Chefs davon profitieren.

Sie bieten Schützenhilfe für Firmenchefs, Immobilienbesitzer und wohlhabende Familien gegen das Finanzamt – fünf Urteile des Bundesfinanzhofs (BFH) und eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Für die kompetente impulse-Jury aus Steuerex­perten und Unternehmervertretern sind sie ganz klar die Steuerurteile des Jahres 2005.

Die Entscheidungen zeigen: Es gibt für Steuerzahler überhaupt keinen Grund, schlampige Gesetze, unsinnige Verwaltungsentscheidungen oder nicht plausible Steuerbescheide kleinlicher Beamten einfach hinzunehmen. Im Gegenteil: Wer sich dagegen mit der Hilfe exzellenter und streiterfahrener Berater wehrt, kann immer häufiger auch auf die Hilfe der Finanzgerichte bauen. Dort setzt sich allmählich ein Denken durch, das sich an Vernunft und wirtschaftlichen Notwendigkeiten orientiert. Allein der Bundesfinanzhof hatte im letzten Jahr in 800 Verfahren zu entscheiden – und in mehr als 400 Fällen wies er die Finanzämter in die Schranken. „Nur nichts gefallen lassen – Mut wird belohnt“, sagt Steuerberaterpräsident Jürgen Pinne.

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Nicht alle Richtersprüche haben indes den Rang von „Urteilen des Jahres“. Viele sind Einzelfallentscheidungen, die ganz spezielle Gestaltungen betreffen – spannend praktisch nur für die jeweiligen Kläger. Andere Urteile hingegen lesen sich wie Gebrauchsanweisungen für Steuersparer. Diese hat impulse samt und sonders zusammengestellt und der Jury vor­gelegt. Die Experten haben daraus sechs Entscheidungen herausgefiltert und für besonders wichtig befunden.

Alles Urteile, die bares Geld wert sind, Steuerbürokraten zurechtstutzen oder ihnen schlicht Nachhilfe in Steuersachen geben. Dazu gehört das für Unternehmer ausgesprochen luk­ra­tive Urteil des EuGH zum Arbeitszimmer. Es beweist erneut, dass die Luxemburger Richter – im Gegensatz zum deutschen Fiskus – wissen, wie die Umsatzsteuer wirklich funktioniert. Pikant: Im Urteilsfall hatte ein Dozent der Bonner Bundesfinanz­akademie (also einer, der Finanzbeamte ausbildet!) mit seiner Ehefrau ein neues Einfamilienhaus errichtet. Sein Eigentumsanteil beträgt 25 Prozent. Für den selbständigen Nebenjob als Fachautor installierte der Experte ein Arbeitszimmer (zwölf Prozent der Wohnfläche). Mit diesem Anteil zog er die Umsatzsteuer aus den Baurechnungen als Vorsteuer ab. Das Finanzamt wollte indes nur drei Prozent akzeptieren (ein Viertel von zwölf Prozent). „Ein glatter Verstoß gegen das europaweit gültige Umsatzsteuerrecht“, erklärt der Kölner Steuerberater Klaus Korn, der den Dozenten zum EuGH begleitete. Und mit einem überzeugenden Sieg zurückkam.

Den vollständigen Artikel können Sie in der impulse-Ausgabe 01/2007, Seite 118, nachlesen.

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