Diverses EU-Parlament will große Autos verbieten

Mit einem Verbot großer Autos will das EU-Parlament den Klimaschutz vorantreiben. Eine Unverschämtheit, sagt der impulse-Chefredakteur Gerd Kühlhorn. Nicht nur, weil damit Branchen bestraft werden, die in dieser Hinsicht bisher vorbildlich gearbeitet haben.

Die DDR lebt – nicht in Berlin, aber in den Debattierrunden des EU-Parlaments besteht sie offenbar fort. Die Parlamentarier dort wissen, was uns gut tut und was nicht. Und damit wir diese Entscheidung über unser persönliches Wohl und Wehe nicht immer wieder selbst treffen müssen, nehmen sie uns diese Mühlsal gerne ab. Jüngstes Beispiel: Mit überwätigender Mehrheit verabschiedete das EU-Parlament gestern eine Empfehlung für den Kampf gegen den Klimawandel, die – würde sie umgesetzt – zu einem Verbot großer Autos führt. Bei so viel Unverfrorenheit muss man erst einmal tief Luft holen.

Der deutsche Transportsektor hat den CO2-Ausstoß zwischen 2000 und 2003 um fast sieben Prozent verringert – während in Frankreich, Spanien und Großbritannien im gleichen Zeitraum die Emissionen stiegen. Seit 1990 hat Deutschland die Emissionen von Treibhausgasen um 17 Prozent reduziert. Man mag sich in Kyoto mehr vorgenommen haben, doch was letztlich zählt, ist der Blick auf das Erreichte. Da ist Deutschland weltweit die vorbildlichste Industrienation: nicht nur wegen einer großen Flotte von großen Automobilen, sondern (neben anderen Faktoren) gerade deshalb, weil die deutschen Hersteller im internationalen Vergleich die innovativsten (und dies geht über den Faktor Umweltschutz hinaus) und leistungsstärksten Fahrzeuge herstellt. Das muss so bleiben.

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Das EU-Parlament indes könnte aus eigener politischer Kraft erhebliches leisten, um in der Tat unnötige Verkehrsemissionen zu vermeiden. Würden die Abgeordneten sich endlich darauf verständigen, dass das Parlament, wie jedes andere in der Welt auch, nur über einen statt der jetzt zwei Versammlungsorte verfügt, wäre der alberne und ärgerlich teure Reisezirkus zwischen Brüssel und dem 350 Kilometer entfernten Straßburg endlich beendet. Die Luft wäre dann gleich noch ein wenig sauberer, und die eingesparten Kosten in dreistelliger Millionenhöhe könnten unendlich viel sinnvoller eingesetzt werden, zum Beispiel zur Entwicklung klimaschonender Verkehrssysteme.

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