Diverses Gefährliche Lücke im Patentrecht

Knapp 523.000 Ideen sind derzeit in Deutschland geschützt. Das Patentrecht hat allerdings einen gravierenden Fehler: Lizenzen sind kaum gegen Insolvenzen abgesichert. Geht ein Lizenzgeber pleite, kann dies auch Vertragspartner nach unten ziehen.

Es ist ein Krieg, den Rainer Wessel
führt. Er bekämpft einen Gegner,
mit dem es schon viele vor ihm
aufnehmen
wollten. Doch nur wenige besiegen
ihn, den Krebs, eine der heimtückischsten
Krankheiten, die es gibt.

Etliche Krebsvarianten sind in Wessels
Visier geraten. Seine Mainzer Biotechfirma
Ganymed schickt monoklonale
Antikörper
in den Kampf gegen die Tumoren,
der bisher erfolgreichste heißt
Claudiximab. Diese molekularbiologischen
Präzisionswaffen erkennen Eiweißmoleküle,
die auf der Zelloberfläche
von Magenkarzinomen sitzen, zerstören
nur die Krebszellen und schonen das
Gewebe
drumherum. Dieser Ansatz von
Ganymed wird derzeit in klinischen Tests
überprüft. Die Antikörper sollen künftig
auch etwa Brust-, Lungen-, Prostata-,
Bauchspeicheldrüsen- und Eierstockkrebs
bekämpfen helfen. Im Feldzug
gegen
bösartige Tumoren vielleicht bald
schon das Patentrezept.

Anzeige

Ganymeds Erfinderpotenzial begeistert
auch erfahrene Biotechinvestoren:
Noch im November des vergangenen
Jahres, als die Wirtschaft weltweit schon
in die Rezession schlitterte und Risikokapitalgeber
schockiert ihre Geldbörsen
schlossen, gelang Wessels Firma eine Finanzierungsrunde.
Die spülte erstaunliche
65 Millionen Euro in die Kassen. Bald
dürften die großen Pharmakonzerne zu
Besuch kommen – und sich um Lizenzen
für Medizin mit den neuen Wirkstoffen
bewerben.

Lizenzpreise runterhandeln ist nicht

Vorstandssprecher Rainer Wessel wird
dann in einer komfortablen Situation
sein. Wegen des Finanzpolsters von
Ganymed
könnten die Pharmamultis
nämlich kaum Druck ausüben. Lizenzpreise
runterhandeln ist nicht. Bei vielen
klammen Biotech-Start-ups sieht das anders
aus. Schuld ist eine Gesetzeslücke,
auf die Experten schon lange vergeblich
hinweisen: die mangelnde Insolvenzfestigkeit
von Lizenzen. Die Politik hat
schlicht verschlafen, sie zu schließen.

Ob „Wissensgesellschaft“, „Land der
Ideen“, „Erfindernation“: In der Disziplin
Selbstbeweihräucherung ist Deutschland
spitze. Aber bei den gesetzlichen
Spielregeln zur kommerziellen Verwertung
von patentiertem geistigen Eigentum
liegt etliches im Argen. Immerhin:
Kurz vor der Sommerpause hat der Bundestag
noch ein Gesetz zur Patentrechtsmodernisierung
verabschiedet: Erstens
sollen Chefs unkomplizierter die Erfindungen
ihrer Arbeitnehmer nutzen dürfen,
zweitens werden Gerichtsprozesse
wegen unberechtigter Patente beschleunigt.
Liegen geblieben ist Projekt Nummer
drei: eben der Gesetzentwurf, der
die sogenannte Insolvenzfestigkeit von
Lizenzen wieder einführen sollte.

Und darum zittern Lizenznehmer –
also
Unternehmen, die Patente einer
anderen
Firma, des Lizenzgebers, für
ihre
Produkte nutzen. Die Gesetzeslücke
kann existenzbedrohend sein: Geht der
Lizenzgeber pleite, kann sein Insolvenzverwalter
alle Lizenzverträge kündigen.
Tabula rasa. Für die Lizenznehmer, die
oft riesige Summen in Produktionsstätten
investiert haben, ist dann von einem
Tag auf den anderen alles aus und vorbei.
Bei dieser katastrophalen Gesetzeslage
bleibt es nun.

Früher sei das schon einmal anders gewesen,
sagt Constanze Ulmer-Eilfort, Anwältin
im Münchner Büro von Baker &
McKenzie. Seit 1999 aus der Konkursordnung
die Insolvenzordnung wurde,
sind Lizenzen nicht mehr gegen Pleiten
geschützt.
„Ich fürchte, es war auch ein
gutes Stück schlampige Arbeit im Parlament,
der wir diese Lücke verdanken.“

Vertragspoker mit der Verlustgefahr

Unter der Reformverweigerung der
Politik leidet aber auch die andere Seite,
also die Lizenzgeber. So stehen Ideenschmieden
mit Patenten, aber ohne sonstiges
Kapital, häufig Konzerne als mögliche
Lizenznehmer gegenüber. Und die
wissen, wie sie die Verlustgefahr der
Lizenz
im Vertragspoker ausspielen können.

Denn nicht allen hoffnungsvollen
Neugründungen geht es so gut wie dem
Wunderkind Ganymed. Das weiß Rainer
Wessel aus seiner Arbeit für Bio Deutschland,
den Verband der Biotechbranche:
„Viele junge Firmen stehen sehr unter
Existenzdruck. Pharmakonzerne verlangen
wegen fehlender Insolvenzfestigkeit
die Übertragung der Patente, um Sicherheiten
zu erlangen.“

„Geldgeber für Start-ups sind rar“

Für die Übertragung ihrer Patente bekommen
Erfinder und Lizenzgeber zwar
einmalig einen ordentlichen Geldbetrag
vom Abnehmer. Aber nach dem Verkauf
ist das geistige Eigentum eben weg. Nur
wer es schafft, diesen Schatz zu behalten,
und dann Lizenznehmer findet, kann von
den Gebühren langfristig leben.
Anwältin Ulmer-Eilfort kennt die Sorgen
forschungsintensiver Start-ups: „Die
Biotechfirmen sind in solchen Verhandlungen
ohnehin meist die schwächere
Seite. Im Moment verschärft sich das
Problem, denn Geldgeber für Start-ups
sind in der Krise rar.“

Lizenzen zu vergeben ist unter diesen
Rahmenbedingungen schwierig, Lizenzen
nehmen auch. Rainer Wessel kennt
die Misere von beiden Seiten. Denn er
greift auch auf Patente anderer zurück.
„Biotech funktioniert da ähnlich wie
Automobilbau“,
erzählt der Molekularbiologe.
„Auch in unseren Produkten
können Patente anderer Firmen stecken,
die wir dann als Lizenznehmer nutzen.
Und wenn uns zwei Unternehmen vergleichbare
Lösungen anbieten, kann die
Insolvenzfestigkeit der Lizenz schon ausschlaggebend
dafür sein, für wen wir uns
entscheiden.“ Deutsche Zulieferer haben
dann einen echten Nachteil, wollen sie
Ganymed ihre Lösungen schmackhaft
machen.

Auf allzu viel Fremdpatentiertes ist
Ganymed jedoch nicht angewiesen. In
der Firma arbeiten 50 Wissenschaftler.
Ein guter Schnitt – bei insgesamt 56 Mitarbeitern.
Die Denker im Laborkittel
werfen
praktisch am laufenden Band
Erfindungen
ab. Das freut Chef Wessel
natürlich. Nur: Die geldwerten Geistesblitze
der Belegschaft in ihrer Arbeitszeit
gehörten den Arbeitgebern hierzulande
bisher
nicht automatisch.

Schluss mit umständlichen Formalitäten

Deswegen können Unternehmer quer
durch alle Branchen mit der Neuregelung
im neuen Gesetz zur Patentrechtsmodernisierung
auch zufrieden sein. Modernisiert
sie doch das Recht der Arbeitnehmererfindungen,
die immerhin über
80 Prozent aller Innovationen ausmachen.

Jetzt ist Schluss mit den früher üblichen
umständlichen Formalitäten: Der
Chef musste einem angestellten Wissenschaftler
bisher innerhalb von vier Monaten
nach Meldung der Diensterfindung
mitteilen, dass er sie „in Anspruch nehmen“,
sprich: als Patent der Firma anmelden
werde. Diesen Zwischenschritt
haben etliche Unternehmer schlicht vergessen.
Wegen dieses Fehlers blieb das
geistige Eigentum beim Arbeitnehmer.

Und so konnten sich viele angestellte
Düsentriebs den Traum von einem schönen
Leben erfüllen – auf Kosten des
Chefs. Geschasste Erfinder boten nach
ihrer
Kündigung die Erfindung einfach
einem anderen Unternehmen an. Oder
sie drohten ihrem Ex-Boss damit. Erpressung
wegen einer fehlenden Formalie.

Ganymed-Vorstand Rainer Wessel atmet
auf, dass diese Zeit nun vorbei ist.
„Wenn ich amerikanischen Kollegen bisher
davon erzählt habe, wie kompliziert
das bei uns läuft, haben die nur den Kopf
geschüttelt. Daher: Sehr schön, dass es
jetzt diese Reform gibt.“ Die sieht vor,
dass der Arbeitgeber die Diensterfindung
nicht mehr ausdrücklich schriftlich „in
Anspruch nehmen“ muss: Vier Monate
nach ihrer Meldung durch den angestellten
Erfinder geht sie automatisch auf die
Firma über. „Die Arbeitnehmer erhalten
ja weiterhin dieselbe Vergütung für die
Erfindungen. Ich denke, hier wurde für
alle eine gute Lösung gefunden“, sagt
Wessel, der in Molekularbiologie auch
promoviert hat.

Und noch eine Neuerung steckt in dem
Paragrafenpaket zum Patentrecht. Wer
meint, dass etwa ein angemeldetes Produkt
oder Verfahren gar nicht neu ist und
darum zu Unrecht patentiert wurde,
kann vor dem Bundespatentgericht in
München klagen.

Das an sich ist nichts Besonderes; neu ist
aber, dass dieses sogenannte Nichtigkeitsverfahren
jetzt wesentlich hurtiger
ablaufen soll. Geht das Verfahren in die
zweite Instanz, wandert die Klage zum
Bundesgerichtshof (BGH). Dort gibt es
aber inzwischen einen Stau unbearbeiteter
Fälle: Die Zahl der Patentnichtigkeitsverfahren,
die vor dem BGH in Verlängerung
gehen, steigt schon jedes Jahr stetig
an, von durchschnittlich 35 Mitte der
70er-Jahre auf inzwischen über 60 pro
Jahr. Die Richter kommen bei der Abwicklung
der aufwendigen Prozesse
schlicht nicht mehr nach. Lagen Ende
1998 noch 101 unerledigte Berufungen
beim BGH, waren es Ende 2007 schon
183. Es musste etwas passieren.

Bald wird schon vor dem Bundespatentgericht
der Prozess gestrafft. Die
Richter müssen die Parteien früh auf die
klärungsbedürftigen Punkte hinweisen.
Damit soll verhindert werden, dass kurz
vor Schluss immer wieder neue Argumente
abgefeuert werden, die den Prozess verlängern.
Und vor dem BGH soll die Einschaltung
von Sachverständigen, die für
ihre Gutachten mehrere Monate brauchen,
nicht mehr die Regel, sondern die
Ausnahme sein. Berufungsverfahren in
zwei statt wie bisher vier Jahren – das ist
das Ziel. Und bitter nötig. Solange es vor
den Gerichten hin und her geht, wissen
die Marktteilnehmer nicht, ob das Patent
denn nun geschützt bleibt oder nicht.

Was Geschützt werden kann

Für ein Patent kommen technische
Erfindungen
infrage, die neu sind, auf
einer
erfinderischen Tätigkeit beruhen
und gewerblich anwendbar sind.

Neue Idee

Die Faustformel lautet: Neu ist, was
nicht zum Stand der Technik gehört.
Dieser umfasst alle Kenntnisse, die am
maßgeblichen Tag durch eine schriftliche
oder mündliche Beschreibung,
durch eine irgendwo
in der Welt erfolgte
Benutzung
oder in sonstiger Weise der
Öffentlichkeit zugänglich gemacht
worden
sind. Der Anmelder sollte sich
deswegen sorgfältig informieren.

Erfinderische Tätigkeit

Eine Innovation beruht auf einer
„erfinderischen Tätigkeit“, wenn sie sich
für den Fachmann aus dem Stand der
Technik nicht in naheliegender Weise
ergibt
und somit das Können des durchschnittlichen
Fachmanns überragt (sogenannte
Erfindungshöhe).

Anwendbarkeit

Der Gegenstand eines Patents gilt als
„gewerblich anwendbar“, wenn er auf
irgendeinem gewerblichen Gebiet, einschließlich
etwa der Land- und Forstwirtschaft,
hergestellt oder benutzt werden
kann. Wissenschaftliche Theorien und
mathematische Methoden oder der
menschliche Körper einschließlich der
Keimzellen und Gensequenzen können
nicht mittels eines Patents geschützt
werden.

Experten denken indes schon einen
Schritt weiter. Zwar können Erfinder mit
einer einzigen Patentanmeldung Ideenschutz
für 39 Länder, darunter 27 EUStaaten,
erhalten, die Nichtigkeitsurteile
gelten aber nur national. „Für den gemeinsamen
Markt Europa brauchen wir
auch gemeinsame Werkzeuge und Mechanismen“,
fordert Rainer Wessel, „über
ein einheitliches Nichtigkeitsverfahren
auf europäischer Ebene sollte man wenigstens nachdenken. Damit
nicht in jedem
Land prozessiert werden muss, in
dem ein europäisches Patent gilt.“

Immerhin nehmen die deutschen BGH-Richter
einen Patentprozess gern zum
Anlass, im Rahmen der Aktion „Unser Patentrecht
soll schöner werden“ auch
Grundsätzliches zu klären. So fällten sie
jüngst ein wegweisendes Urteil zu patentierten
Industriestandards (Az.: KZR
39/06), das für Unternehmen aller Branchen
wichtig ist. In dem Verfahren hatten
sich aufmüpfige CD-Hersteller mit
dem Konzern Philips gezankt. Der beherrscht
den Markt mit einem Grundlagenpatent,
das für jede CD-Produktion
unerlässlich ist. Der Konzern verklagte
kleine Unternehmen, weil sie ohne
Lizenzvertrag
– und somit auch ohne
Lizenzgebühren
– diesen Industriestandard
nutzten und CDs pressten. Den
Gebührenverweigerern
waren die von
Philips geforderten Abgaben zu hoch. Sie
zahlten deswegen gar nichts.

Trotz der David-gegen-Goliath-Gemengelage
– das ging den BGH-Richtern
dann doch zu weit. Sie entschieden, dass
die Patentverletzer zumindest eine Lizenzgebühr
in einer solchen Höhe hinterlegen
oder an Philips hätten zahlen
müssen, die ihnen angemessen erschien.
„Wer geglaubt hat, Lizenzgebühren einfach
sparen und geschütztes geistiges Eigentum
munter gratis nutzen zu können,
liegt falsch“, sagt
Gerhard Barth,
Patentrechtsexperte
im Münchner
Büro der
Kanzlei Grünecker.
„Solche
Verletzer müssen
am Ende von
Gerichtsprozessen
ordentlich
nachzahlen – und zwar auch für die Vergangenheit.“ Die Großen ärgern und einfach
nicht zahlen – das geht nicht.

Land der umkämpften Ideen

Prozesse wegen einer Patentverletzung
kommen häufig mit einer höflichen Anfrage
in Gang: Zuerst sollte der Patentinhaber den
vermeintlichen Verletzer auf das Schutzrecht
hinweisen und ihn fragen, woraus er
denn sein Nutzungsrecht ableitet.

Erst wegen Verletzung
abmahnen, dann klagen

Gibt es keine zufriedenstellende Antwort
oder eine sonstige Einigung, ist eine Abmahnung
geboten. Der Patentverletzer sollte
sich dann in einer Unterlassungserklärung
verpflichten, das Schutzrecht nicht
noch einmal zu verletzen. Der Abgemahnte
ist nach ständiger Rechtsprechung auch
verpflichtet, die Anwaltskosten des Patentinhabers
zu ersetzen. Reagiert der Verletzer
nicht, kommt in Betracht, entweder auf
dem Wege des vorläufigen Rechtsschutzes
eine einstweilige Verfügung zu erwirken –
oder eine Klage einzureichen. Dann befasst
sich das zuständige Landgericht eingehend
mit der geltend gemachten Patentverletzung.
Wem selbst das Patent eines anderen
nicht passt, der kann innerhalb von drei Monaten
nach dem Hinweis auf die Patenterteilung
im Patentblatt Einspruch dagegen
beim Deutschen Patent- und Markenamt
einlegen. Der Einspruch muss natürlich begründet
werden. Die Entscheidung über den
Einspruch kann mit einer Beschwerde zum
Bundespatentgericht, danach zum Bundesgerichtshof
angegriffen werden.

Vor der Nichtigkeitsklage
Einspruch einlegen

Nach Ablauf der Dreimonatsfrist kann jedermann
Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht
einreichen. Darüber entscheidet
ein Senat aus fünf Richtern, drei davon
mit technischer Ausbildung. Gegen die Entscheidung
des Bundespatentgerichts kann
Berufung beim Bundesgerichtshof eingelegt
werden. Das vom Bundestag vor der
Sommerpause verabschiedete Gesetz zur
Patentrechtsmodernisierung soll diese
Nichtigkeitsverfahren beschleunigen..

Innovativste Branchen: Fahrzeug- und Maschinenbau

Der Druck auf Gerichte und Gesetzgeber,
praktikable Lösungen für Patentinhaber
und Lizenznehmer zu finden,
wird nicht nachlassen. Denn hierzulande
fördern Erfinder weiter fleißig den Rohstoff
Wissen: Knapp 523.000 Patente sind
in Deutschland in Kraft, beim Deutschen
Patent- und Markenamt (DPMA) gab es
im vergangenen Jahr 62.417 Anmeldungen,
ein Plus von 2,3 Prozent gegenüber
dem Vorjahr. Die innovativsten Branchen
sind nach Angaben des DPMA nach wie
vor der Fahrzeug- und der Maschinenbau.
Die meisten Anmeldungen (15.081)
kommen aus Baden-Württemberg, gefolgt
von Bayern (13.528).

Doch auch aus Rheinland-Pfalz dürften
noch einige Erfindungen zu erwarten
sein. So lange, wie die Mainzer Senkrechtstarter
von Ganymed die Tumorzellen
bekämpfen und: hoffentlich auch
erwischen.

Hinterlassen Sie einen Kommentar

(Kommentare werden von der Redaktion montags bis freitags von 10 bis 18 Uhr freigeschaltet)

Bitte beantworten Sie die Sicherheitsabfrage (Anti-Spam-Schutz): *Captcha loading...