Diverses Hartz überreicht Kanzler das Reformkonzept für Arbeitsmarkt

Nach fast sechsmonatiger Arbeit hat VW-Personalvorstand Peter Hartz am Freitag in Berlin Bundeskanzler Gerhard Schröder das umstrittene Reformkonzept seiner Kommission für den Arbeitsmarkt offiziell überreicht.

Nach fast sechsmonatiger Arbeit hat VW-Personalvorstand Peter Hartz am Freitag in Berlin Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) das umstrittene Reformkonzept seiner Kommission für den Arbeitsmarkt offiziell überreicht.

Ziel der Vorschläge ist es, die Arbeitslosenzahl binnen drei Jahren auf zwei Millionen zu halbieren. Schröder sprach von einem „großen Wurf“. Er kündigte an, die Regierung wolle die Vorschläge so schnell wie möglich umsetzen und sei bereit, dabei auch Gespräche mit der Opposition zu führen. Er räumte aber ein, dass die Zeit für gesetzliche Änderungen vor der Bundestagswahl nicht mehr ausreiche. Hartz will das 343-seitige Konzept am Nachmittag im Französischen Dom am Berliner Gendarmenmarkt vor 500 Teilnehmern erläutern.

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Die Vorschläge zielen darauf, die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit von 33 auf 22 Wochen zu senken und die Kosten der Arbeitslosigkeit um fast 20 Milliarden Euro zu senken. Die Kommission setzt auf mehr Leih- und Zeitarbeit, mehr Minijobs und mehr
Existenzgründer. Die Arbeitsämter sollen zu Jobcentern umgewandelt werden. Auf generelle Leistungseinschnitte für Arbeitslose wurde verzichtet. Arbeitslosen, die zumutbare Jobs ablehnen oder ihre Kündigung verspätet melden, drohen aber individuelle Kürzungen.

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt äußerte sich enttäuscht über das Konzept. Zwar gebe es eine Reihe guter Vorschläge, doch insgesamt ändere das Konzept kaum etwas an den grundlegenden Schwächen des deutschen Arbeitsmarktes. Hundt kritisierte insbesondere, dass die Kommission von dem Vorschlag abgerückt ist, die Dauer des Arbeitslosengeldes zu verkürzen.

(dpa)

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