Diverses Jeder darf wie „Bounty“ sein

Die "Bounty"-Hersteller finden die Form ihres Schokoriegels anscheinend besonders außergewöhnlich - zumindest will die Firma Mars den Riegel markenrechtlich schützen lassen. Der Europäische Gerichtshof entschied dagegen.

Die Form eines Schokoriegels kann in der Europäischen Union kein Markenzeichen sein, weil sie „nicht erheblich von den Normen oder Gepflogenheiten der fraglichen Branche abweicht“. Dies hat das Gericht erster Instanz des Europäischen Gerichtshofs am Mittwoch in Luxemburg entschieden. Es wies damit eine Klage des Mars-Konzerns ab, der die Form des „Bounty“-Riegels als Marke geschützt wissen wollte.

In dem Rechtsstreit ging es nicht um den Namen des Produkts, sondern um die Frage, ob bereits die Form des Schokoriegels eine Marke sei. Dies kann nach EU-Recht der Fall sein, wenn die Form deutlich von üblichen Formen abweicht, also „Unterscheidungskraft“ besitzt. Die EU-Richter verneinten das jedoch. Die „unterscheidungskräftigen Merkmale“ des Riegels – abgerundete Enden bei Bounty sowie drei Winkel auf der Oberseite – unterschieden sich „nicht hinreichend von anderen Formen, die allgemein für Schokoladenriegel verwendet werden“.

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