Diverses Köhlers Wiederwahl – vergesst den Bundespräsidenten!

Dirk Horstkötter: Ressortleiter Politik

Dirk Horstkötter: Ressortleiter Politik© Rudolf Wichert

Punkt eins - der mittägliche Kommentar auf impulse.de zu aktuellen Themen rund um den Mittelstand. Heute: Dirk Horstkötter, Ressortleiter Politik, über eine mögliche zweite Amtszeit von Horst Köhler als Bundespräsident - und warum sie für die Wirtschaft eigentlich keine Rolle spielt.

Horst Köhler wird wieder Bundespräsident. Union und FDP wollen es so, und die SPD hat keine überzeugende Strategie, einen eigenen Kandidaten ins Amt zu heben. Köhler wird sich bald erklären. Sein momentanes Schweigen entspricht präsidialer Amtsführung. Also: Köhler, die zweite. Für die Wirtschaft heißt das: unbedingt die Erwartungen runterschrauben. Ein Bundespräsident kann kein Mann der Wirtschaft sein, kein Zuchtmeister für Reformen. Den Beweis dessen hat Köhler in vier Jahren Amtszeit selbst erbracht.

Seine Wahl im Frühjahr 2004 schien der Vorbote einer schwarz-gelben Koalition. Erträumt wurde der große Wurf, eine neue Ära – und Köhler marschierte gleich vorneweg. Unvergessen ist sein Reformtremolo vor den Spitzen der deutschen Wirtschaft, als er gleich „zur Sache“ sprach. Die Wirtschaftsverbände haben vor lauter Begeisterung gleich einen Sonderdruck aufgelegt. Nun, drei Jahre später, herrscht Katzenjammer, weil es weder Schwarz-Gelb noch ein neues Deutschland gegeben hat. Stattdessen trippelt das Land so vor sich her, wie seit Jahren.

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Köhler und die Wirtschaft sind einem Irrtum aufgesessen: Eine Reformbewegung zu organisieren, überfordert das diffuse Amt des Bundespräsidenten. Politik wird immer noch von Kanzlerin und Ministern gemacht – und wahrscheinlich ist das gut so. Auch Roman Herzog hat 1997 mit seiner Berliner Rede in Wahrheit nicht geruckt. Der spürbare Aufbruch im deutschen Bildungssystem ist allein dem Pisa-Weckruf geschuldet. Und die Wende am Arbeitsmarkt kam Jahre später, als die Konjunktur anzog und Kanzler Schröder Mut zeigte. Auch Köhlers Chancen liegen also nicht in großen Rundumschlägen, sondern in kleinen Anstößen. In diesem Sinne: Willkommen Mr. President.

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