Diverses Müntes Milliarden-Monopoly

Müntes Milliarden-Monopoly

Müntes Milliarden-Monopoly

Mit zwei Milliarden Euro mehr wäre die Welt für Reinhard Weis wieder in Ordnung. So viel fordert der Verkehrsexperte der SPD-Bundestagsfraktion für Investitionen in Straße und Schiene. Ermüdet von der endlosen Reformdebatte und geschwächt von immer neuen Wahlniederlagen probt Müntes Truppe ein neues, altes Spiel: das Milliarden-Monopoly.

In den noch verbleibenden zwei Jahren bis zur Bundestagswahl wollen die Sozialdemokraten
auf Kosten der Staatskasse kräftig in Stimmen investieren. Eröffnet wird das Wunschkonzert von
SPD-Chef Franz Müntefering mit seinem angekündigten Verzicht auf den Euro-Stabilitätspakt. impulse zeigt, mit welchen Wohltaten die SPD bis zur Wahl 2006 punkten will und was diese den Steuerzahler kosten.

Gehe auf Los und ziehe mindestens 45 Milliarden ein: Auf diesen Betrag summieren sich die Wünsche der SPD-Bundestagsabgeordneten in den nächsten beiden Jahren. Für Investitionen in Verkehr, Familie, Bildung, Umwelt und Gesundheit. Und zwar
zusätzlich zu den bereits veranschlagten
Eckpunkten der Haushalte 2005 und 2006, die allesamt schon aus dem Ruder laufen.

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Bislang waren es vor allem
die Parteilinken um Präsidiumsmitglied
Andrea Nahles, die dem
Sparkurs der Regierung den Kampf
angesagt haben. Jetzt aber wächst die
Zustimmung auch in den konservativen
Kreisen der Bundestagsfraktion –
und auch die Bereitschaft, deutlich
mehr Geld auszugeben.

Den kompletten Artikel zu „Müntes Milliarden-Monopoly“ können Sie in der impulse-Ausgabe 08/2004, Seite 126, nachlesen.

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