Diverses Ohne Stimme und Substanz

Liberale und Wirtschaftskompetenz - das gehörte zusammen. Doch unter Parteichef Guido Westerwelle herrscht Substanzverlust bei Personal und Themen.

Ohne Heinz Lanfermann wäre die FDP im Gesundheitsausschuss nicht aufgefallen. Zur Sache hat man wenig zu bieten. Die Liberalen wollen zwar das System privatisieren – feilen aber seit zwei Jahren am Konzept. Immerhin gab es noch den Showdown um den Sitzungssaal.

Weil nämlich Lanfermann von mächtiger Statur ist, schienen ihm die Stühle zu klein, der Raum zu eng. Und weil er sich als Ex-Staatssekretär unter Kohl auch politisch schwergewichtig fühlt, protestierte er lautstark und drohte am Ende sogar: entweder ein anderer Saal – oder er käme nicht mehr. Inzwischen ist der Ausschuss zu Lanfermanns Genugtuung umgezogen.

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Es ist eine Anekdote mit Symbolkraft: Die Partei steckt in ihrer Königsdisziplin, der Wirtschaftspolitik, thematisch fest. Und schlimmer noch – ihr fehlen die überzeugenden Spitzenkräfte. „Die FDP macht nicht neugierig“, analysiert der Göttinger Politologe Peter Lösche. Sie habe kein „parteipolitisches Programm mit ­guten Ideen und Visionen“. Selbst das Rekordergebnis von 9,8 Prozent bei der Bundestagswahl wird in seiner Rechnung klein: „Der angebliche Substanzgewinn geht auf ein Drittel treuer CDU-Anhänger zurück.“

Die jüngsten Landtagswahlen mit ihren wenig berauschenden FDP-­Ergebnissen sind ein Signal: Das bloße Vorhandensein eines agilen Parteivorsitzenden Guido Westerwelle rich­tet auf Dauer gegen die Große Koalition wenig aus. Die Begeisterung aus dem Herbst ist perdu, auch bei der Stiftung Liberales Netzwerk, dem parteiunabhängigen Debattierklub. Ernüchterung macht sich breit.

„Die FDP-Spitze erzählt zwar von etlichen Jüngeren mit Potenzial, nur nehme ich keinen einzigen wahr“, sagt der Familienunternehmer Jürgen Heraeus. Meinungsforscher Klaus Schöppner von TNS Emnid formuliert es so: „Bei aller Anerkennung für die gute Bundestagswahl, langsam wird eine klarere Positionierung erwartet.“

Noch wähnt sich die Partei wohlig in einem stabilen Westerwelle-Hoch. Im Mai auf dem Rostocker Parteitag wird mit Wolfgang Gerhard ein Ur­gestein in den Ruhestand geklatscht. Der 44-jährige Westerwelle ist dann die liberale Doppelspitze von Partei und Fraktion. Aber wie sieht es dahinter aus? Wer ist das Gesicht für konturscharfe Wirtschaftsreformen?

Wie die FDP auf zentralen Reformfeldern aufgestellt ist

Den vollständigen Artikel können Sie in der impulse-Ausgabe 05/2006, Seite 42, nachlesen.

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