Diverses Öko-Autos: Falsche Anreize

Reinhard Klimasch: Ressortleiter Steuer

Reinhard Klimasch: Ressortleiter Steuer© Florian Schwinge

Wer künftig einen verbrauchsarmen Neuwagen kauft, soll finanziell entlastet werden. So jedenfalls will es der SPD-Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee. Nicht nur beim Koalitionspartner regt sich Widerstand. Auch impulse-Redakteur Reinhard Klimasch zeigt, warum der Vorstoß nur wenig bringt.

Auf den ersten Blick klingt der Plan plausibel: Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee und die SPD-Bundestagsfraktion wollen den Kauf neuer Öko-Autos mit 1800 Euro fördern. Dieses Geld soll bekommen, wer im nächsten Jahr einen Mittelklassewagen auf Kredit anschafft. Auf diese Weise soll der schwächelnde Autoabsatz möglichst rasch wieder in Fahrt kommen und die Konjunkturflaute behoben werden. Und da es Geld nur für die Anschaffung verbrauchsarmer Fahrzeuge geben soll, würden Bundesregierung und Autokäufer auch noch Gutes für die Umwelt tun.

So weit die Idee. Doch davon sollte man sich in Berlin rasch wieder verabschieden. Der Vorstoß der SPD ist nicht anderes als der Versuch, im Wahljahr 2009 bei Autofahrern und in der Wirtschaft billig Punkte zu sammeln. Gleiches gilt im Übrigen für die Forderung der CSU nach Wiedereinführung der vollen Pendlerpauschale. Dabei ist jedermann klar: Für neue Subventionen ist kein Geld vorhanden. Alte Subventionen abbauen heißt nicht erst seit heute die Aufgabe der Politik. Wenn die Große Koalition den privaten Konsum stimulieren will, dann sollte sie für eine nachhaltige Steuer- und Abgabensenkung bei kleinen und mittleren Einkommen sorgen. Dann klappt`s im nächsten Frühjahr auch mit dem neuem Auto.

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