Diverses Opel bekommen wohl Patente von GM zurück

Der Autobauer Opel hat sich einem Zeitungsbericht zufolge mit der Konzernmutter GM auf die Rückgabe seiner Patente geeinigt – im Tausch gegen offene Forderungen. Bei einer möglichen GM-Insolvenz sehen die Rüsselsheimer ihren Betrieb nicht unmittelbar in Gefahr.

Der Autobauer Opel hat sich einem Zeitungsbericht zufolge mit der Konzernmutter GM auf ein Tauschgeschäft zur Rückgabe seiner Patente geeinigt. Als Ausgleich dafür erlasse Opel der Mutter Forderungen, die das Rüsselsheimer Unternehmen seit dem Verkauf der Patente an die Mutter hat, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Firmenkreise.

„Das war der entscheidende Punkt, der dringend notwendig war. Bei Opel und GM ist das alles unter Dach und Fach“, zitierte das Blatt eine mit den Vorgängen vertraute Person.

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US-Regierung müsste Tauschegeschäft zustimmen

Allerdings müsse die US-Regierung dem Tauschgeschäft noch zustimmen, da GM an sie die Patente verpfändet habe, um an Milliardenhilfen zu kommen. In Rüsselsheim werde aber nicht damit gerechnet, dass die US-Regierung das Geschäft noch stoppe, zumal der Schuldenberg von GM dadurch schrumpfe, schreibt das Blatt.

Ein Opel-Sprecher wollte sich zu dem Bericht nicht äußern. Er verwies darauf, dass GM bereits im Februar angekündigt hatte, insgesamt drei Milliarden Euro an Einlagen in das geplante neue Unternehmen einzubringen.

„Es geht um Milliardenwerte“

Auch die „Welt“ berichtete, der Aufsichtsrat von Opel habe beschlossen, Forderungen gegenüber GM geltend zu machen, die aus dem Verkauf der Technologie entstanden seien. „Am besten wäre es, die Patente zurückzuführen. Es geht um Milliardenwerte“, zitierte das Blatt ein Aufsichtsratmitglied.

Bei einer drohenden Insolvenz von GM hätte Opel demnach keine Ansprüche mehr auf die Forderungen gegenüber der Mutter. Kreisen zufolge breitet sich GM bereits auf eine mögliche
Insolvenz vor. Dabei könnten die „schlechten“ Teile des Unternehmens abgespalten

Bei einer möglichen Insolvenz der Mutter General Motors sieht Opel seinen Betrieb dank eigener Geldreserven nicht unmittelbar in Gefahr. „GM Europa verfügt über einen eigenen Liquiditätspool“, sagte ein Opel-Sprecher am Donnerstag in Rüsselsheim. Daraus bezahlt das Unternehmen die Löhne und Gehälter seiner Mitarbeiter, Lieferanten und Investitionen. Im Fall einer Pleite von GM nach Kapitel Elf des US-Insolvenzrechts würde das Europa-Geschäft weiter funktionieren, sagte der Sprecher.

GM bereitet sich Kreisen zufolge bereits auf eine mögliche Insolvenz vor. US-Präsident Barack Obama hat dem Unternehmen eine Frist bis Ende Mai gesetzt, um sich mit Gläubigern und Arbeitnehmern auf einen Schuldenerlass und Einsparungen zu einigen und damit an weitere Staatshilfen zu kommen. Der Autobauer selbst bevorzugt eine Sanierung ohne Gläubigerschutz. GM-Chef Fritz Henderson hatte jedoch bereits deutlich gemacht,
dass auch eine Insolvenz ein gangbarer Weg für GM wäre.

Zahlungen könnten weiterlaufen

Aus Bankenkreisen hieß es, Opel wäre nach einer GM-Insolvenz nicht zwangsläufig von allen Zahlungsströmen abgeschnitten. „Das ist eine Frage der vorherigen Vereinbarungen mit der Mutter“, sagte eine mit der Situation vertraute Person. Es sei durchaus möglich, dass Opel auch nach einer GM-Pleite noch Gelder aus den USA erhalte.

Bedingung hierfür ist aber nach Einschätzung von Insolvenzexperten, dass diese der Sanierung des Unternehmens dienen. Unter Bedingungen des Gläubigerschutzes müsse das Insolvenzgericht alle Zahlungen absegnen, sagte Annerose Tashiro von der Anwaltskanzlei Schultze & Braun. „Da dies ein aufwendiger Prozess ist, dürften die Gelder daher langsamer fließen als zu normalen Zeiten.“

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