Diverses „Patriotismus würde helfen“

Wie kommt Deutschland aus der Krise? Und wer setzt die richtigen Ziele? Im Vorfeld der Wahl traf impulse den Zeithistoriker Arnulf Baring zu einem Gespräch über die Zukunft der Republik.

impulse: Herr Baring, die konservative ausländische Presse lobt in jüngster Zeit
das Comeback des Standorts Deutschland. Sie dagegen malen die deutsche Krise in Büchern und Essays mit düsteren Farben. Wie passt
das zusammen?

Baring: Es mag schon deutsche Unternehmen geben, die sich im internationalen Wettbewerb sehr erfolgreich restrukturiert haben. Aber Deutschland ist sicher noch nicht über den Berg, wenn ein paar Firmen reüssieren und andere Nationen von uns ein bisschen überrascht sind. Ich nehme wahr, dass wir für ein waches und zukunftsorientiertes Volk erstaunlich lahm und antriebsarm sind.

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Wie erklären Sie das?

Die Antriebsarmut hat mehrere Faktoren. Der eine erklärt sich aus unserer Geschichte. Die Aufarbeitung der na­tionalsozialistischen Diktatur, die in den 60er Jahren begann, hat uns ungeheuer zugesetzt. Das kollektive Selbstgefühl wurde dadurch stark unterminiert. Die Deutschen empfinden sich seitdem als peinlich. Der zweite wichtige Faktor entstand durch Verschulden der Politik. Sie hat die Zustimmung der Bürger zur Demokratie durch immer neue Wohltaten erkauft. Das Ergebnis all dessen erleben wir jetzt: Ein ehedem tüchtiges Volk hat das Zutrauen in die eigene Leistungsfähigkeit verloren.

Übertreiben Sie nicht? Uns fällt eine aktuelle Forsa-Umfrage auf, wonach die große Mehrheit aller 18- bis 30-jährigen Deutschen hoffnungsvoll und ärmelauf–krempelnd nach vorn blickt.

Ein Hoffnungsschimmer, vielleicht. Das Land kann nur nicht so lange warten, bis die Jugend politische Verantwortung übernimmt. Diejenigen, welche die Karre aus dem Dreck zu ziehen haben, müssen jetzt schon in den Startlöchern stehen.

In Ihrem Buch ‚Scheitert Deutschland?‘ von 1997 waren Sie noch sicher, dass Politiker unter uns sind, die das Land aus der Lethargie reißen. Aber viele neue Hoffnungsträger sind in den vergangenen acht Jahren nicht nach vorn gekommen.

Zugegeben, ich habe damals die Verrottung des Parteiensystems unterschätzt. Alle Parteien sind personell wie konzeptionell ausgelaugt. Die Schwäche unseres repräsentativen Systems ist eben in großem Maße auf die Schwäche des Personals zurückzuführen. Besorgnis erregend ist vor allem seine charakterliche Schwäche. Politiker wagen nur noch das öffentlich zu sagen, von dem sie mutmaßen, es sei zustimmungs­fähig. So erklärt sich die fürchterlich beklommene Rhetorik.

Muss es um Deutschland noch schlechter stehen, damit sich die Politik Entschiedenheit und Klarheit traut?

Das wäre ein durchaus gefährliches Experiment. Historisch betrachtet ist der Versuch schon häufig gescheitert, sich quasi im letzten Moment am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen. Man kann nicht unbedingt davon ausgehen, dass Politiker und Bürger besonders vernünftig reagieren, wenn es ganz dramatisch steht.

Wie stark beeinflusst es die großen Volksparteien, wenn mit der Linkspartei eine Hand voll Sozialisten und Ewiggestrigen
im Bundestag sitzt?

Ich fürchte, das wird schon Eindruck machen, bis in CDU und CSU hinein. Es ist ja so, dass auch innerhalb der Unionsparteien die Kräfte der Bewegung und die Kräfte der Beharrung neben­einander existieren. Die lautstarken Argumente der Linkspartei könnten das ganze Meinungsspektrum ein Stück in Richtung Beharrung verschieben. Die Gefahr, dass es langsamer geht als in der Ära Schröder, sehe ich durchaus. Das Angenehme bei Wahlen und neuen Regierungen ist, dass man in den ersten Wochen immer das Beste von ihnen erhoffen kann.

Auf der nächsten Seite lesen Sie den zweiten Teil des Interviews.

Könnte es auch einen Riss im Unionslager geben, mit einem CSU-Anführer Horst Seehofer als schwarze Antwort auf Oskar Lafontaine?

Ich halte das für ein unwahrscheinliches Szenario. Aber wer hätte vor einem Jahr auf die Rückkehr von Lafontaine gewettet? Für viele in der Union ist Horst Seehofer mit seinen Ansichten eher ein Mann von gestern. Er könnte jedenfalls auf keine große Gefolgschaft hoffen.

Sie fordern die große und ehrliche Erklärung zur Zukunft Deutschlands ein. Aber wie lautet sie? Dass unser Modell der Sozialen Marktwirtschaft gescheitert ist?

Ja, zumindest das Modell, das die Politiker aller Couleur seit Jahrzehnten als die Soziale Marktwirtschaft ausgeben. Ludwig Erhard als geistiger Vater würde sich im Grabe umdrehen, wenn er das miterleben müsste. Er hielt die Marktwirtschaft an sich für sozial, wenn sie in faire Regeln eingebettet ist. Erhard wollte, dass sich Deutschland als Gesellschaft freier Bürger verhält und bewährt. Aber heute wird das Soziale immer als Einschränkung, als ganz wesentliches Korrektiv verstanden. Und das Land traut sich eine freie Bürger­gesellschaft gar nicht mehr zu.

Auch nicht die Union?

Nein, auch nicht die Union. Das FDP-Programm ist näher dran an diesen Vorstellungen. Aber wir wissen ja, wie bescheiden der politische Einfluss der Liberalen in den letzten Jahren geworden ist.

Sie sahen Deutschland 2002 auf dem Weg zu einer westlichen DDR. Begann mit der Agenda 2010 und den Hartz-Reformen die Umkehr?

Das waren erste, richtige Umbauten. Aber es gibt noch viele unerledigte Baustellen. Unser Gesundheitswesen zum Beispiel ist in einem hohen Maße DDR-ähnlich, ein Zwangssystem mit unglaublich geringer Effizienz. Es wäre ein Befreiungsschlag, wenn es den Bürgern überlassen bliebe, ihren Versicherungsschutz selbst zu bestimmen. Aber ich sehe in den beiden Volksparteien niemanden, der den jetzigen Zustand ernsthaft ändern will und eine Privatisierung des Systems vorantreibt.

Der Grund ist ein einfacher: Es gäbe keine Mehrheit für diesen Systemwechsel.

Da landen wir aus meiner Sicht wieder beim politischen Personal. Die Parteien überzeugen mit ihrer verhüllten Sprache die Bevölkerung nicht mehr.

Auf der nächsten Seite lesen Sie den dritten Teil des Interviews.

Im Zeitalter der Globalisierung debattieren deutsche Politiker quasi als Wirtschaftsexperten mit dem entsprechenden Fachvokabular. Dominiert das Ökonomische zu sehr?

Ja, zweifellos. Unsere Nation hat die Katastrophe des Hitler-Reichs und des Scheiterns nur überlebt, indem sie sich auf das Ökonomische konzentrierte. Damit ließen sich in den ersten Jahrzehnten große Leistungen und entsprechende wirtschaftliche Erfolge erzielen. Aber auf Dauer ist das natürlich ein Krampf und eine Verengung. Warum ist die Politik heute so wortkarg geworden? Weil sie jahrzehntelang von Verteilung, Umverteilung gelebt hat. Jetzt, wo Politiker nichts mehr verteilen können, sind sie plötzlich sprachlos. Ich glaube, dass die Deutschen im Grunde ein sehr gefühlvolles Volk sind. Dass die gemeinsamen, nationalen Emotionen verkümmern, ist sehr schade, sehr schädlich.

Wäre Patriotismus ein Reformbeschleuniger?

Ich glaube schon, dass der notwendige Umbau des Landes mehr Energie mobilisierte, wenn er als gemeinsame, nationale Herausforderung begriffen würde.Bisher bleiben große mentale Reserven ungenutzt. Die Deutschen dürfen ruhig daran erinnert werden, dass sie als Gesellschaft auch eine Gemeinschaft sind. Ich weiß, welch aufgeregtes Geschnatter einsetzt, wenn man Vokabeln wie Na­tion benutzt oder gar den Begriff Vaterlandsliebe verwendet. Du liebe Güte, das klingt ja nach Kaiser Wilhelm, werden Kritiker zetern. Leider gibt es kaum einen Spitzenpolitiker, der ein patriotisches Gemeinschaftsgefühl verkörpert. Der bisherige Kanzler Gerhard Schröder hatte den stärksten Instinkt für das Erforderliche.

Ein Sozialdemokrat. Woran machen Sie Schröders Patriotismus fest?

Er hat auf ganz verschiedenen Feldern immer wieder auf deutsche Interessen hingewiesen. Und er hat häufiger von einem deutschen Weg gesprochen. Da standen vielen schon die Haare zu Berge, weil sie 50 Jahre damit zugebracht haben, den deutschen Weg als verhängnisvoll zu erklären.

Ist die CDU-Chefin Angela Merkel
patriotisch?

In erster Linie besticht Frau Merkel durch ihre nüchterne Realitätserfassung und ihren Sinn für das Mögliche und Machbare. Das Emotionale ist bei ihr relativ verhüllt. Sie spricht zwar von einer Schicksalswahl für Deutschland, kann aber das Schicksalhafte selten verdeutlichen.

Sie plädieren für eine Werte-Debatte in der Gesellschaft. Welche Rolle spielen da die Unternehmer?

Eine extrem wichtige. Sie gehören zu den gesellschaftlichen Leitfiguren. Ich erwarte eine Vorbildfunktion. Da Deutschland die Phase einer agrarischen Gesellschaft längst hinter sich gelassen hat und erstmals eine reine Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft ist, rücken Unternehmen und Unternehmer in den Mittelpunkt der Selbstwahrnehmung der Deutschen. Aber oft sind sich Unternehmer ihrer Vorbildfunktion gar nicht bewusst. Wir haben in den letzten Jahren schmerzliche Fehlentwicklungen erlebt. Und leider ist auch bei den Unternehmensverbänden nicht alles zum Besten bestellt.

Was meinen Sie genau?

Es ist gut und richtig, dass Lobbys für die Durchsetzung der eigenen Interessen kämpfen. Aber die Verbände müssen auch Interesse am Gemeinwohl, am Fortkommen des Landes entwickeln. Genau hier nehme ich zu viel Leisetreterei wahr. Wo ist zum Beispiel die lautstarke Kampagne dafür, dass die Abkehr vom überholten Flächentarifvertrag eine Notwendigkeit für Deutschland ist?

Gehört zu den Wahrheiten auch diese: Wir bekommen auf dem Arbeitsmarkt amerikanische Verhältnisse mit Niedriglöhnen für einfache Tätigkeiten?

Ja, aber das hat nichts mit Hartherzigkeit zu tun, sondern mit zwingenden Notwendigkeiten. Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt. Es wird diesen Niedriglohnsektor geben. Und es wird die Aufgabe der Politik sein, den Menschen diese unangenehme Umstellung plausibel zu machen.

Wir haben über beharrende ­Kräf­te und mentale Probleme hier zu Lande gesprochen. Aber es gibt noch eine zweite Ebene der Rea­lität: die EU. Wie soll Deutsch­land diese Krise anfassen?

Ich rate auch hier zu mehr Selbstbewusstsein. Die europäische Einigung wird nur zu Stande kommen, wenn Deutschland eine maßgebliche Rolle spielt. Wir sind das wichtigste europäische Volk.

Bedeutet mehr Selbstbewusstsein auch mehr Egoismus?

Ja, warum denn nicht? Wir dürfen ruhig mal energisch sagen, dass wir lange genug der Zahlmeister Europas waren. Und wird dürfen die Frage stellen, ob stetige Zuwanderung und die ständige Erweiterung der Union nicht auch die inneren Gleichgewichte unseres eigenen Landes verschieben.

Sie malen schwarz und blenden die ökonomischen Vorteile aus.

Ich habe Freunden und Bekannten die Frage gestellt: Wie stellt ihr euch Deutschland in 100 Jahren vor? Die meisten haben geantwortet: Dann gibt es uns gar nicht mehr. Ein Teil von ihnen war optimistisch, dass das Nationale in einem geeinten Europa kaum mehr wahrnehmbar ist, dass sich der Unterschied zwischen Deutschen, Italienern und Franzosen verwischen wird. Die Pessimisten glaubten, dass Deutschland in 100 Jahren einer ungeregelten Zuwanderung und der daraus resultierenden Probleme nicht mehr Herr wird.

Dürfen und sollen wir
auch aus dem Euro aussteigen, so wie es einige Ökonomen und die Mehrheit
der Deutschen laut Umfragen wünschen?

Ich habe den Euro schon vor Jahren für eine Fehlkalkulation gehalten. Die Einführung war unser Opfer für die deutsche Wiedervereinigung. Der Euro ist keine Errungenschaft. Aber ich bin pragmatisch: Man kann ihn jetzt nicht mehr abschaffen. Doch wenn die Währung in den nächsten Jahren keine Tauglichkeit beweist, sieht die Sache natürlich anders aus.

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