Diverses Selbständig oder abhängig beschäftigt?

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Wie Sie klären können, ob bei einem Mitarbeiter Scheinselbständigkeit vorliegt, lesen Sie hier.

Probleme wegen scheinselbständig Beschäftigten müssen nicht sein. Bereits seit Anfang 2000 gibt es eine so genannte Clearingstelle, die verbindlich feststellt, wie ein Arbeitsverhältnis einzuordnen ist. Sie ist bei der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) eingerichtet. Das im Sozialgesetzbuch normierte Verfahren nennt sich „Statusfeststellung“.

Nur die Beteiligten, also der Arbeitgeber oder Arbeitnehmer, können einen entsprechenden Antrag bei der Clearingstelle einreichen. Behörden oder Krankenkassen sind dazu nicht berechtigt. Der Antrag bedarf der Schriftform. Hierfür gibt es ein Formular, das die BfA im Internet bereithält („Arbeitgeber/Steuerberater“, „Clearingstelle für sozialversicherungsrechtliche Streitfragen“, „Vordruck V027“ und „Vordruck V028“). Der Antragsteller muss außerdem eine Kopie des Arbeitsvertrags beilegen. Gibt es keine schriftlichen Vereinbarungen sollte das Arbeitsverhältnis zumindest detailliert beschrieben werden.

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Hat nur ein Beteiligter den Antrag gestellt, zum Beispiel der Arbeitgeber, wird in einem nächsten Schritt auch der Arbeitnehmer am Verfahren beteiligt. Die Clearingstelle informiert ihn über den Antrag und schickt ihm die entsprechenden Unterlagen zu. Sofern der Arbeitgeber direkt beantragt hat, eine Tätigkeit zum Beispiel als selbständig einzustufen, und die Clearingstelle dem nicht nachkommen will, beraumt sie zunächst eine Anhörung ein. Erst dann trifft sie ihre Entscheidung und versendet einen Bescheid.

Entscheidet die Clearingstelle auf „abhängig beschäftigt“, muss der Arbeitgeber für den Beschäftigten Sozialversicherungsbeiträge abführen. Wann die Versicherungspflicht beginnt, klärt die Clearingstelle in einem gesonderten Verfahren.

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