Diverses So soll die Konjunktur gestützt werden

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Die Bundesregierung hat das umstrittene Konjunkturpaket abgesegnet. Damit will die Koalition in den kommenden zwei Jahren Investitionen von 50 Milliarden Euro anstoßen und eine Million Arbeitsplätze retten. Wir zeigen, wie es funktionieren soll.

Mit mehreren Hebeln will die Bundesregierung den drohenden Wirtschaftsabschwung abbremsen. Hier sind die wichtigsten Punkte:

CO2-Gebäudesanierungsprogramm der KfW

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Weitgehend Einigkeit herrscht in der Koalition, dass die zinsverbilligten Kredite für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm der KfW und andere Maßnahmen um drei Milliarden Euro für die Jahre 2009 bis 2011 aufgestockt werden sollen. Damit könnte auch die Sanierung von Schulen, Kindergärten und Großsiedlungen gefördert werden. Davon verspricht sich die Regierung, mit wenig Geld die Nachfrage nach Handwerkerleistungen deutlich anzukurbeln. Der Bund muss nicht drei Milliarden Euro zahlen, sondern nur den Zinszuschuss.

Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen

Diesem Zweck dient auch die bessere Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen bei Instandhaltungen und Modernisierungen. Der Steuerbonus soll auf 20 Prozent verdoppelt werden. Nach zwei Jahren soll die Regelung überprüft werden.

Sanierung der Infrastruktur von strukturschwachen Kommunen

Die zinsvergünstigten Kredite für die Sanierung der Infrastruktur von strukturschwachen Kommunen werden um drei Milliarden Euro aufgestockt.

Neuwagen

Alle schadstoffarmen Neuwagen werden ein oder zwei Jahre von der Kfz-Steuer befreit. Der Erlass gilt ab sofort. Die Regelung ist in den Koalitionsfraktionen umstritten: Union und SPD kritisieren, dass damit Kaufanreize für Spritschlucker gesetzt werden. Autos mit einem geringen CO2-Ausstoß werden dagegen nicht gefördert.

Kreditversorgung des Mittelstands

Bei der KfW-Bankengruppe sollen 15 Milliarden Euro bereitgestellt werden, um die Kreditversorgung des Mittelstands zu verbessern. Die KfW soll auch Haftungsrisiken übernehmen, die durch eine Bundesgarantie abgesichert werden.

Bewegliche Wirtschaftsgüter

Auf zwei Jahre befristet soll eine degressive Abschreibung für bewegliche Wirtschaftsgüter in Höhe von 25 Prozent eingeführt werden. Die Pläne wurden an diesem Punkt in letzter Minute geändert: Ursprünglich waren 30 Prozent vorgesehen.

Investitionen in Straßen und Schienenverbindungen

Investitionen in Straßen und Schienenverbindungen sollen beschleunigt und mit zwei Milliarden Euro zusätzlich gefördert werden.

Mehr Informationen
Weitere Details zum beschlossenen Konjunkturprogramm finden Sie auf ftd.de

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