Diverses Stirbt die Lkw-Mauterhöhung?

Wilfried Katterbach: impulse-Redakteur

Wilfried Katterbach: impulse-Redakteur© Florian Schwinge

Die Gebührenerhöhung bei der Lkw-Maut droht zu scheitern: Die Länder wollen den höheren Kosten nur dann zustimmen, wenn der Bund dafür nicht weniger in den Verkehrshaushalt investiert. impulse-Redakteur Wilfried Katterbach hofft, dass die Länder hart bleiben - vor allem im Sinne der Spediteure.

Mittelständische Speditionsbetriebe können fürs erste einen kurzen Moment aufatmen. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und seine Länderkollegen haben sich über die geplante Mauterhöhung nicht einigen können. Wie immer in solchen Fällen wird jetzt eine Arbeitsgruppe eine Lösung erarbeiten. Ziel soll sein, die durch steigende Spritpreise arg gebeutelte Branche nicht noch durch steigende Gebühren zu piesacken. Außerdem soll die neue Maut später kommen als geplant. Beide Maßnahmen würden den Unternehmen helfen.

Zudem verlangen die Länder vom Bund, dass er bei steigenden Mauteinnahmen den Verkehrshaushalt nicht kürzt. Dafür sollten die geplanten Gebührenerhöhung ein Ersatz sein. Doch seit der Ökosteuer weiß jeder, dass auch Mauteinnahmen in das allgemeine Staatssäckel fließen, nicht zweckgebunden sind und für viele staatliche Ausgaben verwendet werden können. Da hilft auch eine mögliche Zusicherung Tiefensees nicht, dass mit höheren Mauteinnahmen mehr Straßen gebaut werden sollen.

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Davon werden sich auch die Länder nicht täuschen lassen und werden Tiefensees Mauterhöhungspläne sterben lassen. Vielleicht geht der Kelch der nächsten Kostenlawine ja doch an den Spediteuren vorüber und sie können etwas länger aufatmen.

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