Diverses Teure Ausnahme für Kraftfahrzeuge

Bislang haben 32 deutsche Großstädte Umweltzonen eingerichtet, die nur von Fahrzeugen mit einer speziellen Plakette befahren werden dürfen. In neun weiteren Kommunen steht die Einrichtung unmittelbar bevor. Für Unternehmer bedeuten die Zonen bürokratischen Aufwand und zusätzliche Kosten.

Anders als bei der bundeseinheitlichen Plakettenzuteilung ist die Zufahrtserlaubnis in jeder Stadt anders geregelt. Berlin und Hannover verlangen schon ab 2010 die grüne Plakette, Bremen ab Mitte 2011, Frankfurt erst ab 2012, und in den Ruhrgebietsstädten genügt wahrscheinlich dauerhaft die rote Plakette.

Wer sich nicht vorher informiert, stellt erst vor Ort fest, dass er mit seinem Fahrzeug draußen bleiben muss. Auch über Ausnahmen kann jede Kommune selber entscheiden: Ob Anwohner oder Gewerbetreibende, Reisebusse oder Oldtimer – einheitliche Regelungen gibt es nicht. Wer also für Mannheim eine Ausnahmegenehmigung bekommt, kann sich nicht darauf verlassen, auch in die Umweltzonen von Wuppertal oder München fahren zu dürfen.

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Die Folge: Für fast jede Stadt muss gesondert eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden. Und das geht ins Geld: Für eine zeitlich befristete Ausnahmegenehmigung können bis zu 1.000 Euro fällig werden. Dabei kann nach Angaben des DIHK noch immer nicht eindeutig nachgewiesen werden, dass die Umweltzonen ihren Zweck erfüllen und für bessere Luft sorgen. Zu groß sei der Einfluss des Wetters und anderer Feinstaubquellen. Einige Städte hätten gar keine Messstellen, so dass sie die Feinstaubwerte nicht überprüfen können.

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