Diverses Verjährung beim Werkvertrag: Drei Jahre Garantie für Programmierung.

Verjährung im Werkvertragsrecht: Drei Jahre Gewährleistung für Programmierung.

Nach dem neuen Recht verjähren Werklohnansprüche nunmehr einheitlich in drei Jahren. Die Verjährung von Mängelansprüchen ist in der neuen Fassung des Bürgerlichen Gesetzbuchs differenziert geregelt und stellt sich wie folgt dar: Die Mängelansprüche verjähren, soweit sie die Herstellung, Wartung oder Veränderung von Sachen oder diesbezügliche Planungs- und Überwachungsleistungen betreffen, in zwei Jahren. Bei Bauwerken und Architektenleistungen tritt die Verjährung erst nach fünf Jahren ein. Die Fristen beginnen mit der Abnahme.

Soweit keine Sachen und Bauwerke betroffen sind tritt die Verjährung nach drei Jahren ein (z.B. bei Programmierungsleistungen). Die dreijährige Verjährung gilt auch für den Fall des arglistigen Verschweigens von Mängeln, wobei es hier für den Fristbeginn speziell auf die Kenntnis oder das Kennenmüssen der Umstände ankommt, die den Anspruch begründen.

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Bei Geschäften unter Unternehmern besteht sowohl im Werk- als auch im Kaufvertragsrecht die Möglichkeit, die Verjährungsfrist durch Rechtsgeschäft (vertragliche Vereinbarungen, AGB) auf ein Jahr zu begrenzen. Dies dürfte jedoch für Bauwerke nicht gelten.

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