Diverses Versicherungsamt erwägt Einlenken im Streit um Arzneiversand

Im Streit um den Arzneimittelhandel per Internet zeichnet sich eine Trendwende zu Gunsten der gesetzlichen Krankenkassen ab.

Im Streit um den Arzneimittelhandel per Internet zeichnet sich nach einem Bericht der Financial Times Deutschland eine Trendwende zu Gunsten der gesetzlichen Krankenkassen ab. Angesichts des jüngsten Beschlusses des Sozialgerichtes Hamburg hat das zuständige Bundesversicherungsamt (BVA) angekündigt, seine harte Haltung gegenüber Kassen, die im Internet bestellte Medikamente bezahlen, möglicherweise aufzugeben.

„Wenn wir weitere Niederlagen einstecken, werden wir nachgeben“, sagte BVA-Abteilungsleiter Tullio Sartori der Zeitung. „Dann wäre die Begründung unserer harten Haltung wie ein Schweizer Käse durchlöchert.“ Die Aufsichtsbehörde werde die Kassen dann wahrscheinlich nicht mehr per einstweiliger Verfügung zu stoppen versuchen.

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Das Hamburger Gericht hatte in einem Beschluss vom 30. September die einstweilige Verfügung des BVA gegen die Deutsche Angestellten-Krankenkasse gestoppt. Sartori zufolge war dies bereits die dritte juristische Niederlage des Amtes in der Auseinandersetzung um den Arzneimittelhandel per Internet. In allen drei Fällen habe das BVA versucht, die Kassen per Einstweiliger Verfügung zu stoppen. Die Krankenkassen versprechen sich laut Zeitung vom Internet-Handel Einsparungen zwischen 500 und 650 Millionen Euro im Jahr.
dpa

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