Diverses Völlig losgelöst

Klaus Schweinsberg, Herausgeber

Klaus Schweinsberg, Herausgeber

Welchen Sinn macht eigentlich ein Kompromiss wie die Gesundheitsprämie, den die Betroffenen nicht verstehen, die Fachleute unisono verreißen und von dem man schon jetzt weiß, dass er nie wieder aus der Schublade geholt wird?

Solche Kompromisse sind inzwischen die wichtigsten Instrumente der politisch
Handelnden in Berlin. Weil die Politiker in der Wirklichkeit keines der realen Probleme mehr zu lösen vermögen, flüchten sie sich ins Polittheater.

Auf dem Spielplan: Viel Lärm um nichts. Und zwar als Dauervorstellung. Gewiss, in der Geschichte der Bundesrepublik hat es vielleicht nie
eine Situation gegeben, wo die Aufgabenstellung
für die Politik so schwierig war. Und deshalb hätten wahrscheinlich selbst die Vorbilder unserer
heutigen Politikergeneration wie Konrad Adenauer, Ludwig Erhard oder Willy Brandt als Protagonisten
keine gute Figur gemacht.

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Nur: Damals standen sie als Hauptdarsteller
allein auf der politischen Bühne. Heute
muten die Parteien der Öff entlichkeit
Massenauft ritte der verschiedensten
Funktionsträger zu, die sich dann auch noch alle eifrig und heftigst widersprechen.

In ihrer unersättlichen Gier haben sich die Parteien in einer ganz großen Koalition in den letzten 50 Jahren immer neue Ämter und
Pfründe genehmigt.

Und so haufenweise mitteilungsbedürftige
Parteifunktionäre auf den Markt geworfen.
Adenauers erster CDU/CSU-Fraktionsvorstand
zählte gerade mal 23 Mitglieder. Angela Merkel
braucht heute derer 64. Gleiches Bild bei der
SPD. Sie startete 1949 mit 21 Fraktionsvorständen und marschiert heute mit 47. FDP und Grüne
schieben gemeinsam nochmal 18 Fraktionsvorstände auf die Politbühne.

Wen wundert es da, dass die Parteien
handlungsunfähig sind. Und in dieser institutionalisierten Kakophonie jeder noch so fl üchtige Gleichklang schon als großer politischer
Erfolg gefeiert wird.

Es wäre ein kleiner Schritt für die Parteivorsitzenden, aber ein großer für die Bundesrepublik, wenn sie ihre aufgeblähten Fraktionsapparate auf ein Normalmaß zurückstutzten. Wir alle würden – erstens – aufatmen, wenn sich nicht mehr Heerscharen
von Mini-Merzen und Möchtegern-Seehofers um die Stühle bei Sabine Christiansen balgten. Und durch ihre Auftritte notorisch die politische Willensbildung störten.

Das würde – zweitens – dazu führen, dass die Abgeordneten, statt in teuren Berliner Restaurants Hintergrundgespräche zu führen, sich wieder etwas mehr um die Menschen in ihrem Wahlkreis kümmerten.

Und schließlich wäre das Abschaffen der wohldotierten Pöstchen ein kleiner, aber feiner Beitrag zur Sanierung des maroden Bundeshaushalts. Denn im Moment spendiert der Steuerzahler den Fraktionsgranden 2,7 Millionen Euro allein an Zulagen.


Klaus Schweinsberg, Chefredakteur

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