Diverses War´s das, Angie?

This is it – so heißt der Abschiedsfilm über Superstar Michael Jackson, der in diesen Tagen weltweit in die Kinos kommt. This is it, das war´s. Ein Herzschmerz-Titel, der auch für das Trauerspiel geeignet wäre, das in Berlin derzeit aufgeführt wird.

Wohl noch nie in der jüngsten Geschichte dieser Republik, hat eine neue Regierung die in sie gesetzten Hoffnungen so schnell entzaubert, wie das Schwarz-Gelb unter der Führung von Angela Merkel geschafft hat. Dazu brauchten CDU/CSU und FDP noch nicht einmal eine schlagkräftige Opposition, sie haben das ganz aus eigener Kraft geschafft.

Klar, es gibt an der einen oder anderen Stelle gute Absichten, aber ein Aufbruchsignal für Unternehmer? Ich habe keines gesehen. Ob Mindestlohn, Kündigungsschutz, Unternehmenssteuerreform – es wird an einigen Schrauben gedreht, aber niemand hat eine Idee, wie diese Regierung ihre historische Chance nutzen könnte, das Land wieder flott zu machen. Stattdessen neue Schulden und abstruse Ideen wie Schattenhaushalte. Wo bleibt die grundlegende Steuerreform, der massive Bürokratieabbau, damit die Wirtschaft wieder atmen kann? Dass Unternehmers Liebling zu Guttenberg, einer der wenigen echten Hoffnungsträger, das Wirtschaftsministerium verlässt, ist Sinnbild für die Konzeptlosigkeit.

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Mehr Mut! Das ist das Signal, das wir alle nach Berlin senden müssen. Es reicht nicht, dass sich der CSU- und FDP-Parteichef nun als Horst und Guido duzen – auch wenn das für die beiden Dauer-Streithähne Seehofer und Westerwelle die schwerste Entscheidung der vergangenen Nächte gewesen sein dürfte. Die ersten von der neuen Koalition beschlossenen Maßnahmen betrafen die Hartz IV-Sätze. Da hätten wir uns die Wahl auch sparen können. Das war´s – mit Sicherheit noch nicht, Angie.

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