Diverses Wer folgt Merkel?

Was wäre eigentlich, wenn die Kanzlerin samt Großer Koalition im nächsten Jahr stürzt? impulse sichtet die Reihen der Ersatzkandidaten und prüft deren Wirtschaftskompetenz.

Merkel in der Wüste, Berlin bald ohne Große Koalition? Ginge es nach den Beteiligten von CDU und SPD, ist das so wahrscheinlich wie
der VfL Bochum in der Champions League. „Die Koalition hält bis zum Herbst 2009“, versichert Unions-Fraktionschef Volker Kauder. Auch professionelle Beobachter schieben derzeit einen Neuanfang weit weg – wenn, dann werde es frühestens im Frühjahr 2008 nach den Wahlen in Niedersachsen, Hessen und Hamburg knallen. „Auseinanderlaufende Wahlergebnisse für CDU und SPD könnten die Machtgrundlage in Berlin untergraben“, sagt Manfred Güllner, Chef des Forsa-Instituts.

Aber es kann auch ganz anders kommen – und viel schneller gehen. Der Satz des Parteienforschers Karl-Rudolf Korte hat Sprengkraft, obwohl er so selbstverständlich klingt. „Die Koalition hält so lange, bis die wesentlichen Projekte des Vertrags buchhalterisch abgearbeitet sind“, sagt er. Übersetzt heißt das: Wenn die Rente mit 67, Unternehmensteuerreform und Hartz-IV-Revision verabschiedet sind, beginnt die große Leere dieser Partnerschaft. Und zufällig trifft es sich, dass auch die Raufeslust steigt. Wegen Paragraf 19 Abgeordnetengesetz. Danach wird eine Wahlperiode voll auf Altersansprüche angerechnet, wenn zwei Jahre vorüber sind. Im Herbst 2007 also verlieren Neuwahlen bei den Abgeordneten viel von ihrem existenzbedrohenden Schrecken. Ein Unionsberater prophezeit: „Wenn wir 2007 in Umfragen noch immer an der 30-Prozent-Marke kleben, wird es sehr unruhig bei uns.“

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Die große Kollision – sie ist eine denkbare Perspektive. Aber was kommt dann? Wer kämpft überhaupt um den Einzug ins Kanzleramt? impulse ordnet das Personal von Union und SPD bei einem Neustart. Vor allem die Wirtschaftskompetenz der Aspiranten wird vermessen.

Es ist ein Tableau mit Überraschungen. Die erste: Angela Merkel taucht darin nicht mehr auf. Bei einem schnellen Ende der Großen Koalition hätte sie in der Union verspielt. Bei ihren großen Rivalen, aber auch bei den Funktionären des Mittelbaus. Aus deren Sicht ist sie eine Kanzlerin der falschen Kompromisse, ohne
festen christdemokratischen Markenkern. Der CDU-Kenner und Merkel-Biograf Gerd Langguth hält ein Ereignis für richtungsweisend: „Das Einknicken gegenüber der SPD beim Antidiskriminierungsgesetz war ein Wendepunkt für viele Funktionäre.“

Den vollständigen Artikel können Sie in der impulse-Ausgabe 12/2006, Seite 30, nachlesen.

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