Diverses Wirtschaft fordert Koalition für Wachstum und Arbeit

Nach den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen fordern die Wirtschaftsverbände CDU und SPD auf, enger mit einander zu kooperieren.

Als Reaktion auf die Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen fordern die Wirtschaftsverbände die Volksparteien SPD und CDU auf, stärker miteinander zu kooperieren. „Nötig ist jetzt eine große Koalition für Wachstum und Arbeit“, fordert BDI-Chef Michael Rogowski. Mehr Zusammenarbeit bei den nötigen Reformprojekten mahnt auch DIHK-Präsident Ludwig Georg Braun an: „Die Wahlergebnisse sind ein klares Zeichen für eine mutigere Politik.“

Durch ihre Erdrutschsiege in Hessen und Niedersachsen hat die Union die Mehrheit im Bundesrat gefestigt. Zudem ist eine Patt-Situation zwischen SPD und CDU im wichtigen Vermittlungsausschuß entstanden. Dies gibt den Christdemokraten mehr Einfluß bei der Gesetzgebung. Führende Unionsvertreter kündigten bereits an, diesen im Sinne von Reformen zu nutzen. „Wir sind gesprächsbereit und für eine konstruktive Partnerschaft im Bundesrat zu haben“, sagte der wiedergewählte hessische Ministerpräsident Roland Koch zu einer Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten.

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Die wird wohl informell bleiben: Einer großen Koalition erteilten CDU-Fraktionsvize Friedrich Merz und CSU-Chef Edmund Stoiber eine klare Absage.

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