Diverses Wo ist der Staat, wenn er gebraucht wird?

Jeden Tag erleben Unternehmer und ihre Mitarbeiter Vergleichbares: Erst wartet ein Buckel­pisten- und Schlaglöcher-Slalom auf sie, dann stecken sie im Stau, ehe sie noch eine Baustelle umschleichen müssen. Ob auf dem Weg in die Firma, beim Anliefern in der City oder auf langen Strecken: Der Verkehrskollaps ist da.

Aber wie kann es sein, dass ein so reiches Land in Sachen Infrastruktur derart auf den Hund gekommen ist? Der einfache wie ärgerliche Grund: Der Staat vernachlässigt eine seiner wichtigsten Aufgaben. Und gefährdet damit die Zukunfts­chancen von Wirtschaft und Gesellschaft.

Der große englische Ökonom Adam Smith wusste schon 1776, was die Pflicht des Staats ist: „Solche Anstalten zu treffen und solche Werke herzustellen und zu unterhalten, die, wenn sie auch für eine große Gesellschaft höchst vorteilhaft sind, doch niemals einen solchen Profit abwerfen, dass sie einem Einzelnen oder einer kleinen Anzahl von Personen die Kosten ersetzen, und deren Einrichtung und Unterhaltung daher von keinem Einzelnen oder einer kleinen Anzahl von Personen erwartet werden kann.“ Mit „Anstalten“ und „Werken“ waren Bildung und Infrastruktur gemeint.

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Es sind ja nicht die maroden Straßen allein, die der Ausbesserung bedürfen. Wer auf die Schie­ne ausweicht, fährt vom Regen in die Traufe. Allein in diesem Jahr plant die Bahn mehr als zwei Dutzend Großbaustellen mit über 3.000 Baumaßnahmen. Verspätungen sind bereits die Regel. Sie sollten angesichts der nun be­gon­nenen, allernötigsten Reparaturen am „ab­ge­fahrenen“ Streckennetz in den nächsten Jahren gleich in die Fahrpläne eingebaut werden.

Die Folgen des Infrastrukturdesasters werden für die Unternehmen immer schwerer
kalkulierbar: Verspätungen, Lieferengpässe, Planungsunsicherheiten – von den Kosten gar nicht zu reden. Nach Prognosen des Bundesverkehrsministeriums wird der Personenverkehr bis zum Jahr 2015 um weitere 20 Prozent, der Güterverkehr sogar um 63 Prozent anwachsen.

Während Pisa-Studien und Fachkräftemangel allmählich ein Umdenken befördern, bleiben die Investitionen für Straße und Schiene zurück. Und machen die Infrastruktur zur
Dauerschwachstelle der Wirtschaft. Dabei ist der Zeitpunkt günstig wie selten, um in Nachhaltigkeit zu investieren und die sprudelnden Steuereinnahmen indirekt an Bürger und Unternehmen zurückzugeben. Neben Schuldenabbau und Bildungsinvestitionen muss jetzt Geld in einen zukunftsweisenden Ausbau der Verkehrsinfrastruktur gesteckt werden. Wie lang die Liste der überfälligen Projekte mittlerweile ist, können Sie in der impulse-Ausgabe 07/2007 ab Seite 30 nachlesen.

Es gibt durchaus ein Beispiel für ein funktio­nierendes Infrastrukturprojekt: die Maut. Sie hat unter großen Wehen das Licht der Welt erblickt. Doch nun funktioniert sie und bringt dem Bund jährlich Einnahmen in Milliardenhöhe. Anders als die mittelalterliche Wegelagerei etwa an italienischen oder französischen Terminals fördert das System den schnellen Transport von Menschen und Ladungen.

Maßnahmen wie die Maut, ein ganzheitliches Mobilitätsmanagement, das alle Verkehrsträger und -teilnehmer einbezieht, sowie der Ausbau des Schienen- und Straßennetzes nutzen Unternehmern und Bürgern. Sie schaffen die langfristige Grundlage für weiteres Wachstum und sind nebenbei eine Investition, von der mittelständische Betriebe profitieren.

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