Finanzen + Vorsorge Umweltminister beschließen nationales Hochwasserschutz-Programm

Hochwasser in Glashütte in Sachsen.

Hochwasser in Glashütte in Sachsen.© Nomos, Glashütte

Das Hochwasser im Juni richtete Milliardenschäden an. Nun wollen sich Bund und Länder zusammen besser wappnen und legen ein neues nationales Schutzprogramm auf.

Als Konsequenz aus dem verheerenden Juni-Hochwasser haben sich Bund und Länder auf ein nationales Hochwasserschutz-Programm geeinigt. Damit wollen sie auf künftige Fluten besser vorbereitet sein. So sollen unter anderem Deichhöhen oder Hochwasserstufen vereinheitlicht werden, wie der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz, der Thüringer Ressortchef Jürgen Reinholz (CDU), auf einer Sondersitzung der Umweltminister am Montag in Berlin sagte. Schutzprojekte sollen gemeinsam geplant sowie schneller genehmigt und gebaut werden. Bisher ist der Hochwasserschutz Ländersache.

Außerdem soll beim Hochwasserschutz künftig stärker mit den europäischen Nachbarstaaten zusammengearbeitet werden. Bis Herbst 2014 sollen Details zu dem nationalen Programm erarbeitet werden. Der nationale Hochwasserschutzplan diene in Zukunft als roter Faden, sagte Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU).

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Mehr Überflutungsflächen geplant

Nach Angaben eines Sprechers des Thüringer Umweltministeriums wollen die Länder, dass sich der Bund finanziell mit bis zu 70 Prozent an den Hochwasserschutzprojekten beteiligt. Es komme für den Bund langfristig billiger, in die Verhinderung von Hochwasser statt in die Beseitigung von Schäden zu investieren, sagte Reinholz. Altmaier sagte, es solle keine notwendige Maßnahme an fehlenden Geldern scheitern.

Die Umweltminister streben auch ein „vernünftiges Verhältnis“ zwischen technischem und ökologischem Hochwasserschutz an. So sollen neben dem Bau von Deichen auch mehr Überflutungsflächen geschaffen werden, beispielsweise durch die Rückverlegung von Deichen. Dafür hatten sich vor der Sonderkonferenz auch mehrere Umweltverbände stark gemacht.

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