Gründung Der 10. 000-Euro-Fehler

Unternehmer entdecken tolle Geschäftschancen im Internet - und werden schnell Opfer von skrupellosen Abmahnhaien.

Als Markus Grosche eine Abmah­nung mit Unterlassungserklärung auf den Tisch flattert, glaubt er zuerst an einen schlechten Scherz. Schließlich ist darin von unglaublichen 62. 500 Euro Streitwert die Rede. Der Bochumer Online-Händler, so schreibt ein Anwalt im Auftrag einer großen Elektronikkette, habe über ein Preisvergleichsportal im Internet ein TV-Gerät angeboten mit dem Hinweis „Versandkosten ab 6 Euro“.

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Das sei eine „Täuschung“, so der Anwalt. Begründung: Grosche habe für das gleiche Produkt auf seiner eigenen Homepage Frachtkosten von 20 Euro angegeben. Das will Grosche so nicht auf sich sitzen lassen und hält dagegen: „Die Angabe ‚ab‘ erklärt doch, dass auch höhere Kosten möglich sind.“ Später vor Gericht vergeht ihm das Lachen: Der juristische Streit endet mit einem Vergleich – der ihn 10 .000 Euro kostet.

Fälle wie dieser verunsichern Unternehmer zunehmend: Zwar ist eine Abmahnung eine gute Sache, schützt sie doch vor unlauteren Wettbewerbern. Doch immer öfter werden Firmenchefs zur Kasse gebeten, die niemandem geschadet und meist nur Formalien übersehen haben. „Das ist eine Abzockerei durch spezialisierte Advokaten“, schimpft Rudolf Koch vom Verein Abmahnwelle. Seit 1985 verfolgt Koch das Treiben. In diesem Jahr erwartet er einen Rekordwert von 50 .000 Abmahnungen. 90 Prozent davon betreffen das Internet, denn hier lassen sich Formfehler besonders leicht entdecken.

Selbst Firmen, die glauben, alle gesetzlichen Vorgaben bis ins Detail beachtet zu haben, sind vor Profi-Abmahnern nicht sicher. „Viele Informationsvorschriften sind schlecht oder nicht eindeutig formuliert, hier hat der Gesetzgeber schlampig gearbeitet“, urteilt der Kölner Anwalt Rolf Becker von der Kanzlei Wienke &  Becker. Aus seiner Praxis weiß der auf Wettbewerbsrecht spezialisierte Jurist, wie sich Firmenchefs gegen Winkeladvokaten erfolgreich wehren.

Die nicht eindeutige Angabe von Versandkosten ist nur eine mögliche Rechtsfalle im Internet. Teuer wird es auch, wenn Händler auf Auktionsplattformen Endkunden eine Widerrufsfrist von „vier Wochen“ einräumen. Juristisch korrekt muss es „einen Monat“ heißen. Oder wenn im Impressum eines Webshops der Vor­name des Betreibers oder bei der Preisangabe der Hinweis auf die Umsatzsteuer fehlt. Auch hier halten findige Anwälte gerne die Hand auf.

Für sie ist das ein einträgliches Geschäft. Denn den Streitwert kann der Abmahner willkürlich festlegen. Je höher er liegt, umso höher fallen auch die Anwaltsgebühren aus: In der Regel betragen sie zwischen 500 und 1.200 Euro. Abmahnen dürfen – neben Verbraucherschützern, Kammern und Branchenvertretern – nur Wettbewerber oder von ihnen beauftragte Anwälte.

Wie im Falle von Online-Händler Grosche. Zu der Elektronikkette gesellte sich ein einschlägig bekannter Anwalt aus Hamburg. Der Jurist kommt mittlerweile auf mehr als 1.000 Fälle, schätzt Abmahnexperte Becker. „Die wollen uns vernichten“, beschwert sich Firmenchef Grosche über den ungleichen Kampf Groß gegen Klein. Seine Konsequenz: Preisvergleichsanbieter sind für ihn inzwischen tabu, auch wenn viele Kunden solche Portale nutzen. Aber im Internet verkauft er weiter. Allerdings ausschließlich über seinen eigenen Shop und an Geschäftskunden, die sich extra einloggen müssen.

Konsequenzen zog auch Karin Engel, nachdem sie eine Abmahnung erhielt. Die Modedesignerin stellte den Vertrieb ihrer Lederkollektion über den Internetmarktplatz Ebay ein. „Dort zu verkaufen ist mir zu gefährlich. Jede Woche ändert sich ein Gesetz. Und die Kosten, sich dubiose Abmahner vom Hals zu halten, sind mir zu hoch“, so die Händlerin. Sie hatte es mit einer Sozietät zu tun, die besonders dreist abzockt: Die Ehefrau des Anwalts betrieb zum Schein einen Online-Shop – während ihr Ehemann „Wettbewerber“ abmahnte.

Der Vorwurf gegen Händlerin Engel lautete, sie habe ihren Kunden ein Widerrufsrecht von zwei Wochen eingeräumt. Was bei normalen Online-Shops geltendem Recht entspricht, ist im Zusammenhang mit Ebay umstritten. Denn zahlreiche Gerichte fordern wegen der Besonderheit des Auktionsverfahrens eine Widerrufsfrist von einem Monat.

Ver­unsichert durch das juristische Hickhack, griffen viele Online-Händler erleichtert zu, als das Bundesjustiz­ministerium eine Musterwiderrufsbelehrung veröffentlichte, mit der die Unternehmer Kunden über ihre Rechte aufklären können. Ergebnis: Diese Händler werden mit Erfolg abgemahnt, „weil Gerichte den Mustertext in Teilen für rechtswidrig halten“, sagt der Kölner Unternehmensbe­rater Axel Gronen. Ebay stellt seinen Kunden inzwischen eine eigene, verbesserte Textvorlage zur Verfügung – damit nicht noch mehr Händler aus Angst vor der nächsten Abmahnwelle aus dem Netz flüchten.

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