Gründung EU-Patent kommt

Nach rund einem Jahrzehnt ist es endlich so weit: Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) haben den Weg für einen einfacheren und folglich auch günstigeren Schutz von Innovationen frei gemacht.

Künftig soll eine einzige Anmeldung ausreichen, um ein gültiges Patent in allen teilnehmenden Ländern zu erhalten.

Darauf einigten sich die EU-Staaten gegen die Stimmen von Italien und Spanien. Wenn alles planmäßig verläuft, könnte die Einführung bereits 2012 erfolgen.

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Bislang werden in der EU neue Produkte und Verfahren durch nationale Patente oder durch so genannte europäische Patente des Europäischen Patentamts geschützt. Diese müssen von jedem EU-Land, in dem der Schutz gelten soll, bestätigt werden. Hierfür können die einzelnen Nationen eine Übersetzung in ihre Landessprache verlangen.

Ein sehr zeit- und vor allem kostenaufwändiges Verfahren: Lauft EU-Kommission kostet ein EU-Patent, das in 13 Ländern gilt, rund 20.000 Euro – ein Großteil dieser Summe entfällt auf die Übersetzungskosten.

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