Gründung EU senkt Preise für Markenschutz

Noch nie war ein EU-weiter Markenschutz so günstig wie jetzt: Zum 1. Mai 2009 sinken die Gebühren zur Anmeldung und Eintragung einer Gemeinschaftsmarke um 40 Prozent. Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen sollen von der neuen Regelung profitieren.

Ab Mai dieses Jahres ersetzt die neue, reduzierte Gebühr zwei separate Gebühren für Anmeldung und Eintragung. Unternehmer können dann ihre Marken per Online-Anmeldung für 900 Euro EU-weit vor Nachahmern schützen lassen.

„In Zeiten globaler Rezession sollte die Senkung der Kosten zum Schutz geistigen Eigentums eine signifikante Hilfe darstellen“, sagt Wubbo de Boer, Präsident des Amts der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern (HABM).

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Mittelständler, die ihre Marken auf EU-Ebene schützen ließen, könnten sich so mit ihren Gütern und Services den ungehinderten Zugang zum gesamten europäischen Markt verschaffen, so de Boer.

Acht Monate Bearbeitungszeit

Die Bearbeitung der eingehenden Anträge ist den Angaben zufolge aber nicht nur preiswerter, sondern vor allem auch schneller geworden: Im Durchschnitt vergehen heute acht Monate, bis ein Antrag bearbeitet und genehmigt wird. Noch vor fünf Jahren dauerte dies doppelt so lange.

Seit 1996 ist beim HABM mit Sitz in Alicante, Spanien, die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken möglich. Die aktuelle Gebührensenkung ist die Zweite innerhalb von fünf Jahren. Durch einen Eintrag der Marke in Alicante ist diese in den derzeit 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union geschützt. Die Möglichkeit zur Eintragung auf Landesebene bei den jeweiligen Ämtern bleibt weiterhin bestehen.

Fakten

Das HABM ist eine Einrichtung der Europäischen Union, die von den Gebühren der Nutzer finanziert wird. Bearbeitet werden Anträge in 22 Sprachen, darunter Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch und Spanisch.

Seit Einführung der europäischen Gemeinschaftsmarke 1996 wurden mehr als 500000 Gemeinschaftsmarken registriert. Die Anträge kamen von Unternehmen aus der ganzen Welt. Dabei war Deutschland sowohl 2007, als auch 2008 mit jeweils 15500 Anträgen Anmeldungen Spitzenreiter, noch vor den USA und Großbritannien.

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