Gründung Schutzrechte in Europa werden günstiger

Unternehmer müssen künftig für europaweite Patente weniger ausgeben, da der Aufwand für Übersetzungen sinkt.

Am 1. Mai 2008 tritt das so genannte Londoner Übereinkommen in Kraft. Darin verzichten die beteiligten Staaten weitgehend darauf, dass Schutzrechte, die vom Europäischen Patentamt erteilt wurden, in die jeweilige Landessprache übersetzt werden müssen.

Künftig genügt es, wenn der Firmenchef eine Anmeldung in einer der drei Amtssprachen einreicht: Deutsch, Englisch oder Französisch. Die vereinfachte Regelung gilt für folgende Länder: Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Slowenien, Schweiz und Island.

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Weitere Informationen sind auf der Website des Europäischen Patentamts erhältlich: www.epo.org.

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