Gründung Sparkassen müssen Kreditverträge ändern

Die Sparkassen müssen nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) Hunderttausende von Kreditverträgen ändern, weil eine Zins-Klausel für Kunden nicht nachvollziehbar ist. Bankkunden können nun auf sinkende Darlehenszinsen hoffen.

Nach den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Geldinstitute dürfen die Zinsenund Entgelte bislang je nach Marktlage und Aufwand festgesetzt und angepasst werden. „Diese Klausel erweist sich als unwirksam, weil sie Kunden unangemessen benachteiligt“, entschied der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des BGH in Karlsruhe.

Er folgte damit der Ansicht der klagenden Schutzgemeinschaft für Bankkunden, die sichbereits in den Vorinstanzen durchgesetzt hatte.

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Nach Überzeugung der Verbrauchervertreter sollten Sparkassenkunden ihre Kreditverträgerückwirkend überarbeiten lassen (Aktenzeichen XI ZR 55/08 und XI ZR 78/08).

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