Leben Erdogan im Abseits

Der Große Basar in Istanbul ist einer der größten und ältesten überdachten Märkte der Welt, mit mehr als 58 Straßen und Tausenden von Geschäften.

Der Große Basar in Istanbul ist einer der größten und ältesten überdachten Märkte der Welt, mit mehr als 58 Straßen und Tausenden von Geschäften.© GI/130898930/The Image Bank

Drei Wochen heftiger Demonstrationen haben die Türkei verändert. Das Aufbegehren und der weitgehend friedliche und kreative Protest haben die Bürger selbstbewusster gemacht. Doch Erdogan hält an seinen Verschwörungstheorien fest.

Als der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan in den vergangenen Jahren die einst allmächtige Armeeführung unter Kontrolle brachte, wurde dies von vielen als Schritt zur Demokratisierung begrüßt. Dass seine Regierung einer Bürgerbewegung mit Soldaten drohen würde, hatte damals niemand erwartet.

Scharf hat sich Erdogan jede Einmischung aus der EU oder den USA verbeten. Insgesamt hat seine Polizei 130 000 Tränengaspatronen auf Demonstranten gefeuert – ein Szenario wohl ohne Beispiel. Nun sollen 60 neue Wasserwerfer gekauft werden. Was mit dem Protest gegen die Abholzung einiger Bäume im Gezi-Park anfing, wuchs sich zur schwersten Krise seit dem ersten Wahlsieg von Erdogans islamisch- konservativer AKP im Jahr 2002 aus. Deren Folgen könnten noch bei der nächsten Wahl, die turnusgemäß im Sommer 2015 ansteht, spürbar sein.

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Erdogans Groll gegen die Finanzwirtschaft
Mit Reformversprechen hatte Erdogans damals auch die Stimmen vieler liberaler Türken gewonnen, die einen Neubeginn erhofften. Auch international wird Erdogan bescheinigt, viel für die Türkei erreicht zu haben, nicht zuletzt ein beeindruckendes Wirtschaftswachstum. Doch nun vermutet Erdogan ausgerechnet in der Finanzwirtschaft die Drahtzieher der Proteste.

„Wir kennen die nationalen und internationalen Teilnehmer dieser Verschwörung“, warnte der für die Verhandlungen der Türkei mit Brüssel zuständige EU-Minister Egemen Bagis in einer Erklärung. „Die Türkei hat in Europa die reformorientierteste und stärkste Regierung und den weltweit charismatischsten und stärksten Führer. Wenn jemand damit ein Problem hat, tut es mir leid.“

Krach mit dem Vize

Aber auch hinter den Kulissen der Regierung hat es offenbar gekracht. Als Erdogan zu Beginn der Krise für mehrere Tage nach Nordafrika abreiste, übernahm sein Vize Bülent Arinc das Ruder. Dieser entschuldigte sich für Fehler und trat in einen Dialog mit den Demonstranten ein.

Es sei deswegen nach der Rückkehr Erdogans zu einem Schlagabtausch gekommen, berichtet die gut informierte Zeitung „Taraf“ am Donnerstag. Erdogan warf Arinc demnach Eigenmächtigkeiten vor. Hinter den Protesten steckten die „Zins-Lobby“ und internationale Finanzkreise, belehrte er seinen Stellvertreter. Dieser sagte demnach Erdogan, er werde von Beratern falsch informiert. In dem Streit habe Arinc schließlich den Rücktritt von allen Ämtern in Regierung und Partei erklärt. Staatspräsident Abdullah Gül überredete ihn zu bleiben. Arinc selbst bezeichnete den Bericht als falsch.

Erdogan habe nicht mehr viel mit dem Mann gemein, der einst von Istanbul aus die politische Landschaft der Türkei umkrempelte, meinen westliche Diplomaten. Als „Brückenbauer“ und Vorbild für die ganze Region hat Erdogan sich in vergangen Jahren positioniert. Es sei nun schwer, auf Erdogans autoritären Kurs zu reagieren, ohne gleich die ganze Türkei zu bestrafen. Denn mit dem Protest der aufbegehrenden Bürger wirkt das Land Trotz der Gewaltexzesse in gewisser Weise europäischer als zuvor.

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