Leben Weiter kaum Interesse an Pflegezeit

Die Familienpflegezeit soll helfen, Beruf und Pflege von Angehörigen besser zu vereinbaren. Das Modell wird bisher aber kaum genutzt. Kritiker sprechen von einem Flop.

Die Anfang 2012 eingeführte Pflegezeit für Familien wird
weiterhin kaum genutzt. Bisher wurden lediglich 147 Anträge gestellt, wie
nach Angaben der „Bild“-Zeitung aus einer Antwort der Bundesregierung auf
eine Anfrage der Grünen hervorgeht.

Ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums warnte allerdings vor
falschen Rückschlüssen. Es gebe keine statistische Meldepflicht für Personen
und Arbeitnehmer, die Familienpflegezeit in Anspruch nehmen.
Es gebe allenfalls Zahlen dazu, inwiefern das Bundesamt für Familie um
Hilfestellung bei der Inanspruchnahme zinsloser KfW-Kredite und
Gruppenversicherungen für Ausfallrisiken gebeten worden sei. Dies seien die
Zahlen, die in der „Bild“-Zeitung genannt worden seien.

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Schon Ende Dezember war bekanntgeworden, dass eine verschwindend geringe
Zahl Berufstätiger die Pflegezeit für Familien nutzt. In den ersten zwölf
Monaten hätten Arbeitnehmer und Arbeitgeber das Gesetz in nicht mehr als 200
Fällen genutzt, hieß es. Wie schon zum Jahresende hagelt es erneut Kritik
von Opposition und Verbänden.

In Deutschland werden mehr als 1,6 Millionen Menschen von Angehörigen und
ambulanten Diensten zu Hause gepflegt. Mit dem Gesetz will
Familienministerin Kristina Schröder (CDU) Menschen die Chance geben, Beruf
und Pflege eines Angehörigen zu vereinbaren. Zuletzt hatte das
Familienministerium davor gewarnt, das Modell voreilig abzuschreiben. Zur
Etablierung sei ein langer Atem nötig.

Nach dem Gesetz können Beschäftigte ihre Arbeitszeit für maximal zwei
Jahre auf bis zu 15 Stunden pro Woche reduzieren, um Pflegebedürftige in der
Familie zu versorgen. Um solange finanziell abgesichert zu sein, zahlt der
Arbeitgeber ein höheres Gehalt. Nach Ende der Pflegezeit müssen Arbeitnehmer
dann so lange zu einem geringeren Gehalt arbeiten, bis der Vorschuss
ausgeglichen ist. Ein Rechtsanspruch auf diese Art der Auszeit besteht
allerdings nicht.

In Deutschland werden mehr als 1,6 Millionen Menschen von Angehörigen und
ambulanten Diensten zu Hause gepflegt. Mit dem Gesetz will
Familienministerin Kristina Schröder (CDU) Menschen die Chance geben, Beruf
und Pflege eines Angehörigen zu vereinbaren. Zuletzt hatte das
Familienministerium davor gewarnt, das Modell voreilig abzuschreiben. Zur
Etablierung sei ein langer Atem nötig.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärte, Schröder sei mit ihrer
Familienpflegezeit komplett gescheitert. Das Angebot sei für die Betroffenen
völlig unbrauchbar. Bei der Arbeiterwohlfahrt hieß
es: „Dieser Flop war leider programmiert.“ Grund sei die mangelnde
Rechtssicherheit für Angehörige. Ohne gesetzlichen Rechtsanspruch zögerten
viele Arbeitnehmer. Die Stiftung Patientenschutz forderte, „das
Schaufenstergesetz“ zu reformieren und einen gesetzlichen Anspruch
einzuführen.

Angesichts mangelhafter Ernährung vieler Pflegebedürftiger setzt sich die
Union dafür ein, dass Spezialnahrung künftig auf Rezept möglich wird. „Damit
bekämen auch die Pflegebedürftigen eine Perspektive“, sagte Unionsexperte
Willi Zylajew der „Rheinischen Post“. Das Blatt verweist auf
eine Regierungsstudie, wonach 13 Prozent der Pflegebedürftigen mangelernährt
seien – mehr als doppelt so viele wie in der übrigen Bevölkerung. Weitere 57
Prozent hätten das Risiko einer Mangelernährung.

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