Management Massenproteste in Brasilien

Die brasilianische Hauptstadt Brasilia.

Die brasilianische Hauptstadt Brasilia. © Bruno Pinheiro/copa2014

Landesweit gehen in Brasilien Hunderttausende auf die Straße, um auf Missstände wie Korruption und Misswirtschaft aufmerksam zu machen. Auch Ökonomen mahnen zu Reformen, denn Brasiliens Wirtschaft schwächelt.

In Brasilien sind am Montag rund 200 000 Menschen gegen Misswirtschaft und Korruption auf die Straße gegangen. Proteste gab es in vielen Städten, etwa in São Paulo, Rio de Janeiro und Brasília. In der brasilianischen Hauptstadt gelang es Demonstranten, Teile des Dachs des Nationalkongresses zu besetzten. In São Paulo blockierten Demonstranten eine Brücke. Allein in Rio demonstrierten schätzungsweise 100 000 Menschen zunächst friedlich. Vor dem Regionalparlament spielten sich jedoch bürgerkriegsähnliche Szenen ab, als Vermummte versuchten, das Gebäude in Brand zu setzen.

Auslöser der massiven Protestwelle war eine Erhöhung der Fahrpreise für Busse Anfang des Monats. Inzwischen richten sich die Proteste aber auch gegen die Milliarden-Ausgaben für die Fußball-WM 2014 und die Olympischen Spiele 2016. „Schluss mit der Korruption“ und „Für ein besseres Brasilien“ stand am Montag auf Plakaten. Auch Forderungen nach mehr Geld für Schulen, Universitäten und Hospitäler wurden erhoben.

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In Rio war die Gegend um das historische Gebäude des Teatro Municipal praktisch völlig durch die Menschenmassen blockiert. Der Marsch verlief friedlich. Doch Hunderte Randalierer attackierten das Regionalparlament in Rio. Sie warfen Steine auf das Gebäude, rissen Absperrungen um und zündeten Feuer auf der Straße an. Ein Auto ging in Flammen auf. Molotow-Cocktails flogen.

Demonstranten besetzten das Dach des Kongresses
Nach Medienangaben wurden mehrere Polizisten verletzt. Im Inneren des Parlaments verbarrikadierten sich Beamte. Parlamentspräsident Paulo Mello sprach von einem „Akt des Terrorismus“. Einige der Angreifer zündeten Feuer direkt am Gebäude an. In der Umgebung des Parlamentes wurden die Scheiben mehrerer Banken eingeworfen.

In Brasília besetzten Hunderte Demonstranten stundenlang ein Zwischendach des Kongresses. Vor dem von Oscar Niemeyer entworfenen weltbekannten Gebäude warteten starke Polizeieinheiten, griffen aber nicht ein. Der Zugang zum Präsidentenpalast Palácio do Planalto wurde hermetisch abgeriegelt, wie auf Fernsehbildern zu sehen war.

Auch in Porto Alegre gingen 10 000 Menschen auf die Straße. Dort wurde ein Bus angezündet. Die Polizei setzte Tränengas und Gummigeschosse ein. In São Paulo nahmen über 60 000 Menschen an einem Marsch teil. Proteste wurden auch aus Salvador, Belém, Recife, Fortaleza und Belo Horizonte gemeldet. In den US-Städten Los Angeles, New York, Chicago und Boston organisierten Hunderte Brasilianer Aktionen, um sich zu solidarisieren.

Staatschefin Dilma Rousseff betonte in einer ersten Reaktion, dass „friedliche Demonstrationen“ legitim seien und auch zur Demokratie gehörten. In Brasilien läuft derzeit der Confederations Cup, die Generalprobe für die Fußball-WM 2014. Auch die Fußball-Events waren Ziel der Proteste. FIFA-Präsident Joseph Blatter hatte noch vor Beginn der massiven Demonstrationen betont, der Fußball sei stärker als die Unzufriedenheit der Menschen.

Für dieses Jahr hatten viele Analysten einen Aufschwung erwartet
Brasilien ist als Gastgeber der Fußball-WM 2014 und der Olympiade 2016 eigentlich als Boomland eingeplant gewesen. Doch hausgemachte Probleme wie bürokratische Hürden, komplizierte Steuergesetze und staatliche Interventionen schrecken Investoren ab. Hinzu kommt die schwächelnde Nachfrage aus dem Ausland, allen voran der schwindende Rohstoffhunger des wichtigen Handelspartners China.

In den ersten drei Monaten ist die Wirtschaft nur um 1,9 Prozent zum Vorjahr und damit deutlich weniger als erwartet gewachsen. Die ursprünglichen Wachstumsprognosen für 2013 von etwa vier Prozent haben die Volkswirte längst wieder einkassiert und rechnen nun im Schnitt mit 2,5 Prozent. Niedrige Erwartungen zu unterbieten, sei für die brasilianische Wirtschaft mittlerweile zur Gewohnheit geworden, frotzelt der britische „Economist“.

Experten mahnen überfällige Strukturreformen an – die Regierung habe zu lange auf den Konsum gesetzt. Nun sei es schwierig, den niedrigen Real zu nutzen, um sich aus der Wachstumsschwäche zu exportieren. Den Ausputzerjob hat die Notenbank: Sie muss den Spagat schaffen, die Inflation im Zaum zu halten, ohne den stotternden Wirtschaftsmotor abzuwürgen.

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