Management Wer auspackt, kann einpacken

Machen Mitarbeiter interne Missstände publik, ist der Schaden für die Firma groß. Konzerne haben anonyme Informationssysteme eingerichtet. Mittelständler setzen auf Vertrauen - und verkennen die Gefahr.

Die Beamten der Wasserschutzpolizei sind hautnah dabei. An einem Morgen im März beobachten sie, wie ein Mitarbeiter der Hamburg Port Authority (HPA) Schrott an einen privaten Händler verkauft. Sie greifen sofort zu und nehmen den Mann fest. Inzwischen ist klar: Mindestens acht Angestellte der HPA haben über Jahre illegal Metallteile verhökert und der Hafenbehörde einen Schaden von mehreren Hunderttausend Euro zugefügt. Immer wieder zweigten die Arbeiter bei Baumaßnahmen vermeintlichen Stahlschrott ab. Die Täter, so HPA-Chef Jens Meier, hätten sich offenbar „sicher gefühlt“.

Es war ein Hinweis aus den eigenen Reihen, der sie doch auffliegen ließ. Im Oktober 2011 erhielt der Ombudsmann der HPA, den Mitarbeiter bei Verdacht auf interne Verstöße kontaktieren können, einen anonymen Brief. Die Behörde werde „um viel Geld betrogen“, schrieb der Informant. „Mitarbeiter verkaufen Schienenschrott und Metall auf eigene Rechnung.“

Anzeige

Immer wieder sind es Insider, die firmeninterne Delikte wie Untreue oder Korruption ans Licht bringen. Sie meldeten den Metallklau im Hamburger Hafen, lieferten Hinweise auf einen Müllskandal im Ruhrgebiet oder die Korruptionsaffäre beim Fußballbundesligisten VfL Wolfsburg. Da kam über ein internes Hinweissystem der Telekom heraus, dass VfL-Hauptsponsor VW die Telekom zu einer Millionenzahlung an den Verein gedrängt haben soll, als Gegenleistung für einen Auftrag.

„Whistleblower“ heißen auch hierzulande diejenigen, die auspacken, Missstände in Firmen oder Institutionen publik machen, die wörtlich übersetzt also in „die Pfeife blasen“. Doch während große Unternehmen Wege gefunden haben, interne Tippgeber in ihre Kontrollsysteme einzubinden, regiert in kleineren Unternehmen oft noch das Prinzip Vertrauen. Was sehr optimistisch ist – angesichts der unklaren und umstrittenen Rechtslage.

Das zeigt besonders der Fall Brigitte Heinisch, seit Jahren in den Schlagzeilen und gerade wieder hochaktuell. Mehrfach hatte die Berliner Altenpflegerin intern auf die ihrer Meinung nach unhaltbaren Zustände in den Pflegeheimen des Gesundheitskonzerns Vivantes hingewiesen. Vergeblich. Als sie sich nicht mehr anders zu helfen weiß, zeigt sie ihren Arbeitgeber an – und wird prompt gekündigt. Heinisch kämpft sich durch sämtliche Instanzen, sieben Jahre lang, bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Der gibt ihr schließlich 2011 recht: Heinisch durfte ihren Arbeitgeber anzeigen, das öffentliche Interesse an der Publikation der Missstände habe schwerer gewogen als ihre Pflicht zur Loyalität. Die Richter sprechen Heinisch 10.000 Euro Schadensersatz zu, weil deutsche Gerichte die Kündigung durchgewinkt hatten.

Gerade hat vor dem Landesarbeitsgericht Berlin das Wiederaufnahmeverfahren gegen Vivantes begonnen, denn trotz des EGMR-Urteils ist Heinischs Kündigung nach deutschem Recht formal noch gültig. Ihr Anwalt will den Rauswurf für unwirksam erklären lassen, dann stünden der Altenpflegerin Gehaltsnachzahlungen für die letzten sieben Jahre zu.

Die Entscheidung der Europa-Richter war wegweisend für das Whistleblowing, schließlich müssen sich die Arbeitsgerichte bei allen kommenden Fällen an den Vorgaben des EGMR orientieren. Zwar dürfen Arbeitnehmer auch künftig nicht mit Bagatellen zur Polizei rennen, ohne die Kündigung fürchten zu müssen. Aber wenn es sich um triftige Vorwürfe handelt, dürfte das öffentliche Interesse an ihrer Publikation demnächst stärker gewichtet werden.

Die Politik ist zögerlich

Nur – eine Garantie dafür gibt es nicht. Weil die Gesetze so unscharf sind, erfahren Whistleblower im Zweifel erst im Kündigungsschutzprozess, ob ihre Courage sie den Arbeitsplatz gekostet hat. Dem will die SPD nun abhelfen: Einem aktuellen Gesetzentwurf zufolge sollen redewillige Insider künftig einen ausgeprägten Schutz vor Repressalien genießen, zum Beispiel nicht gekündigt werden dürfen – und zwar auch dann nicht, wenn sie direkt die Öffentlichkeit einschalten, ohne vorher den Arbeitgeber zu informieren. Ein Vorhaben, das auf heftige Kritik stößt (siehe Kasten links).

Die Bundesregierung hält sich noch bedeckt. Zwar haben sich 2010 die 20 größten Industrienationen (G20) darauf geeinigt, bis Ende dieses Jahres gesetzliche Vorschriften zum Whistleblower-Schutz einzuführen. In Berlin nimmt man es mit der Frist aber nicht so genau. Im Bundesarbeitsministerium heißt es auf Anfrage nur, dass derzeit die „Entwicklung der nationalen Rechtsprechung“ beobachtet werde.

Wann Insider auspacken dürfen
Noch ist die Rechtslage für Informanten unklar. Doch der internationale Druck, den Schutz für Whistleblower zu verbessern, wächst
Freie Meinung Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat 2011 entschieden, dass Arbeitnehmer Missstände in ihrem Unternehmen öffentlich machen dürfen. Die SPD hat daraufhin einen Gesetzentwurf vorgelegt, der einen umfassenden Schutz für Mitarbeiter vorsieht, die sich direkt an die Behörden wenden.
Harsche Kritik Experten halten davon nichts. „Arbeitnehmer sollten weiterhin verpflichtet sein, zunächst den Arbeitgeber über ihren Verdacht zu informieren“, sagt Anwalt Hans-Joachim Fritz. Nur in Ausnahmen, etwa wenn die Geschäftsführung involviert sei, sei es angemessen, direkt die Behörden einzuschalten.
Treue Mitarbeiter Das Bundesarbeitsgericht hat mehrfach klargestellt, dass für Arbeitnehmer eine „Treuepflicht“ gilt. Sie müssen also erst ihren Arbeitgeber informieren, um ihm die Chance zu geben, „innerbetriebliche Abhilfe“ zu schaffen.
Kritische Arbeitgeber Die Arbeitgeberverbände (BDA) lehnen den Vorschlag der Sozialdemokraten ab – genau wie die Entwürfe von Grünen und Linken, die in eine ähnliche Richtung zielen. „Es besteht die Gefahr, dass Menschen geschützt werden, die wissentlich falsche Angaben machen,“ sagt Roland Wolf vom BDA.
Zögerliche Koalition Die Bundesregierung will abwarten, wie die Arbeitsgerichte auf das Urteil des EGMR reagieren. Allerdings könnte Brüssel bald Druck machen: Die EU-Kommission denkt über zentrale Vorgaben zum Whistleblower-Schutz nach.

Ganz so viel Geduld haben die Fahnder vom Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen nicht. Wenn das Gesetz die Informanten nicht schützt, dann tun sie es eben selbst – indem sie ihnen bei Hinweisen auf Korruption und Wirtschaftskriminalität absolute Vertraulichkeit garantieren. Über einen Button „Anonymes Hinweisgebersystem“ geht es auf der LKA-Webpräsenz zu einer speziellen Internetseite. „Wir wollen Sie als Hinweisgeber wirksam schützen und bieten Ihnen hier eine mit den neuesten Techniken gesicherte Kommunikationsplattform, welche auch die Abgabe anonymer Meldungen ermöglicht“ heißt es dort. Man solle nicht den PC im Unternehmen, schon gar nicht das Intranet für die Meldung nutzen, heißt es weiter.

So wie das LKA Niedersachsen buhlen auch andere staatliche Institutionen um Informationen von Insidern aus der Wirtschaft. Deswegen fahren Firmenchefs allemal besser, wenn sie dafür sorgen, dass Mitarbeiter ihr Wissen erst intern preisgeben. „Dann können sie die Vorwürfe prüfen und gegebenenfalls selbst die Behörden informieren“, sagt Tim Wybitul von der Kanzlei Hogan Lovells. „Der Reputationsschaden fällt deutlich geringer aus.“ Kommt ein Skandal um Schmiergeld oder Müllverklappung erst durch eine Anzeige oder die Presse ans Licht, gerät die ganze Firma ins Zwielicht.

Natürlich, in einer idealen Welt würde in den Unternehmen eine Atmosphäre der Offenheit und des Vertrauens herrschen, die Mitarbeiter könnten ihrem Chef bedenkenlos das Herz ausschütten. Die Wirklichkeit ist ein bisschen anders. Wer schweigt, riskiert auch nichts. Um selbst die ängstlichsten Kollegen intern zum Reden zu bringen, sollten Unternehmen „ihren Mitarbeitern diskrete Kommunikationskanäle anbieten“, rät Hans-Joachim Fritz, Partner der Kanzlei Kaye Scholer und Berater der EU-Kommission bei der Korruptionsbekämpfung.

Exemplarisch für diese Haltung steht der Patriarch eines schwäbischen Automobilzulieferers, der jüngst nach einem Vortrag zur Korruptionsprävention sagte: „Für meine Leute lege ich die Hand ins Feuer.“ Wie viele das seien? Schweigen. Dann: „Na ja, so an die 1000.“

Doch es gibt auch Pioniere, in einigen Familienunternehmen hat ein Umdenken eingesetzt. Beispiel Griesson-de Beukelaer: Der Keksproduzent mit 2000 Mitarbeitern im rheinland-pfälzischen Polch hat bereits 2010 eine strenge „Richtlinie zur Korruptionsprävention und -bekämpfung“ erlassen. Zu dem Programm gehört ein Anwalt, der Hinweise von Mitarbeitern „vertraulich entgegennimmt“.

Das kann eine Internetplattform, eine Telefonhotline oder ein anderes System sein, das speziell für Mitarbeiter eingerichtet wird (siehe Kasten Seite 84). Ein Korruptionsexperte, der mit diesem Vergleich nicht zitiert werden will, bezeichnet die anonymen Kanäle als „eine Art Babyklappe“. Sie seien „sicher keine schöne Lösung, aber unerlässlich, um das Schlimmste zu verhindern“.

Angst vor Denunzianten

In Konzernen sind diese Notlösungen inzwischen gang und gäbe. „Ich kenne kein Unternehmen aus dem DAX oder dem MDAX, das nicht in irgendeiner Form ein Hinweisgebersystem installiert hat“, sagt Fritz. Insgesamt gibt es laut einer Studie der Beratungsgesellschaft PwC in 41 Prozent der befragten Firmen diskrete, teilweise parallele Kommunikationswege – 2007 lag der Anteil bei nur 27 Prozent.

Beispiel Telekom: An ein „Hinweisgeberportal“ können sich Mitarbeiter via Telefon, E-Mail, Fax oder über eine Internetplattform wenden. Der Siemens-Konzern, der mit Korruptionsvorwürfen Erfahrungen hat, bietet Mitarbeitern an, anonyme E-Mails zu verfassen oder einen externen Anwalt zu kontaktieren. Der darf die Identität von Informanten nicht preisgeben.

Während die Konzerne massiv aufrüsten, hinken die Mittelständler oft noch hinterher. „In der Regel gilt: Je kleiner das Unternehmen, desto größer ist die Zurückhaltung“, sagt der Kriminalitätsexperte und PwC-Partner Steffen Salvenmoser. Und das liege keineswegs nur am Aufwand. „Gerade Familienunternehmer fürchten häufig, dass sie eine Kultur des Misstrauens fördern und Denunzianten auf den Plan rufen.“ Zudem seien sie häufig der Meinung, dass derartige Maßnahmen unnötig seien, „weil doch jeder Mitarbeiter zu ihnen kommen kann“.

Bitte melde Dich
Wie Unternehmen Mitwisser aus der Deckung locken
Persönlich Antikorruptionsbeauftragte gehören heute zum Standard. Mitarbeiter fürchten aber bisweilen mangelnde Diskretion. Solchen Vorbehalten begegnen viele Firmen, indem sie einen externen Anwalt als Ombudsmann engagieren, der der Schweigepflicht unterliegt.
Online Eine Software garantiert, dass der Absender der Hinweismail nicht identifiziert werden kann. Einfach und bequem, führt aber zu vielen nutzlosen Hinweisen.
Telefonisch Bieten vor allem große Konzerne an, oft parallel zum Ombudsmann oder einer Internetplattform.
Per Zettel Auch ihn gibt es noch, den guten alten Kummerkasten, zum Beispiel in Behörden.

Auch die All Service Sicherheitsdienste aus Frankfurt haben 2011 ein Ombudsmann-System freigeschaltet. „Wir haben 1000 Mitarbeiter an zehn Standorten in ganz Deutschland, da kann man nicht alles kontrollieren“, sagt der Chef Peter Haller. „Und es wäre blauäugig, so zu tun, als würden wir in einer Welt voll ehrlicher Menschen leben.“ Als Geschäftsführer sei er verpflichtet, Risiken zu minimieren – und dazu gehöre eben auch ein System, über das Mitarbeiter einen Verdacht diskret melden können.

„Immer mehr Mittelständler fangen an, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen“, sagt der Frankfurter Anwalt Rainer Buchert, der bei Rewe und Bosch-Siemens Hausgeräte Ombudsmann ist. Oft kämen Unternehmer aber erst, wenn bei ihnen schon Skandale ruchbar geworden seien. „Vor Kurzem hat sich einer gemeldet, bei dem es innerhalb von drei Jahren zwei Fälle von Untreue gab.“

Ombudsmänner wie er sind den meisten Mittelständlern deutlich lieber als Internetseiten. „Ein Grund dafür ist sicher, dass diese Variante mit vergleichsweise niedrigem Aufwand umsetzbar ist“, sagt PwC-Partner Salvenmoser. Wer eine Onlineplattform einrichte, müsse erst in die Technik investieren. Ein weiterer Vorteil der Ombudsleute: Der Anteil untauglicher Meldungen ist vergleichsweise niedrig. „Rund ein Drittel der Hinweise bietet keine Ermittlungsansätze“, berichtet Buchert.

Bei Internetportalen ist die Quote schlechter: Die Hälfte der Onlinehinweise beträfe Personalquerelen und hätte nichts mit Wirtschaftskriminalität zu tun, verlautet aus einem großen Konzern. Hinzu kämen voreilige Verdächtigungen, Albernheiten („Untreue-Vorwurf: Meine Frau ist mir untreu, das muss doch auch mal gesagt werden!“) und bisweilen auch Denunziationen. Allerdings, so heißt es, seien immer wieder auch „echte Perlen“ dabei.

Böswillige Anschuldigungen, das berichten Ombudsmann Buchert und Vertreter von Konzernen mit Onlineportalen übereinstimmend, seien „die absolute Ausnahme“.

Sicher: Kein Whistleblower-System der Welt, sei es die Hotline, der Ombudsmann oder das Internetportal, kann mit 100-prozentiger Sicherheit verhindern, dass Mitarbeiter direkt an die Öffentlichkeit gehen. Gerade wenn es eher darum geht, dem Chef zu schaden. In dem Fall gilt aber auch kein Whistleblower-Schutz. Schaltet ein Arbeitnehmer die Behörden ein, ohne vorher ein anonymes System zu nutzen, „dürften Arbeitsgerichte dies trotz des EGMR-Urteils auch in Zukunft in der Regel als unverhältnismäßig ansehen“, sagt Wybitul. Und dann ist auch die Kündigung erlaubt.

Aus dem Magazin
Dieser Beitrag stammt aus der impulse-Ausgabe 06/2012.

Abonnenten erhalten die neueste Ausgabe jeden Monat frisch nach Hause geliefert.

impulse gibt es ab sofort für 7,50 Euro auch als PDF-Download oder für das iPad unter www.pubbles.de/impulse. Dort können Sie auch ein digitales Abo abschließen.

Hinterlassen Sie einen Kommentar

(Kommentare werden von der Redaktion montags bis freitags von 10 bis 18 Uhr freigeschaltet)

Bitte beantworten Sie die Sicherheitsabfrage (Anti-Spam-Schutz): *Captcha loading...