Recht + Steuern Deutscher Zoll beschlagnahmt mehr Markenfälschungen

T-Shirts, Elektrogeräte oder Kinderspielzeug: Die Liste der durch den Zoll konfiszierten Plagiate ist lang. 2012 zogen Beamte Marken- oder Produktfälschungen im Gesamtwert von 127,4 Millionen Euro aus dem Verkehr.

Die deutschen Zollfahnder haben 2012 wieder deutlich mehr gefälschte Uhren, Schmuck und Textilien aus dem Verkehr gezogen. Im vergangenen Jahr wurden Marken- oder Produktfälschungen im Gesamtwert von 127,4 Millionen Euro beschlagnahmt, wie aus der am Freitag in Berlin vorgelegten Jahresbilanz des Zolls hervorgeht. Im Jahr 2011 waren es dagegen nur 82,6 Millionen Euro. Auch zahlreiche Rauschgiftschmuggler gingen den Fahndern erneut ins Netz: Wie im Vorjahr stellten sie rund 29 Tonnen an verbotenen Drogen sicher. Zugenommen hat dabei auch der Umfang der beschlagnahmten Modedroge „Crystal“.

Finanzminister Wolfgang Schäuble erklärte: „Unsere Zöllner setzen sich dafür ein, dass unsere Jugendlichen vor Rauschgift geschützt werden und unsere Kinder mit sicherem Spielzeug spielen.“ Erfolgreiche Zollarbeit sei praktizierter Verbraucherschutz, sagte der CDU-Politiker. „Wir alle haben etwas davon.“

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Radioaktiv verseuchte Waren

2012 haben Fahnder nach diesen Angaben zufolge 13.500 Sendungen gestoppt, bei denen der Verdacht auf unsichere Produkte bestanden habe. Unter anderem seien 86.700 Elektro-Geräte aufgehalten worden, bei denen die Gefahr auch eines Stromschlags bestanden habe.

Aus dem Verkehr gezogen worden seien zudem 135.100 Sonnenbrillen, durch deren Gebrauch Augen hätten geschädigt werden können. Regelmäßig entdeckten Zöllner bei der Einfuhr Waren, die radioaktiv verseucht seien. Beschlagnahmt worden seien ferner 321.000 gefälschte Arzneimittel im Wert von 4,8 Millionen Euro.

An der Spitze der sichergestellten Rauschgiftmittel stand auch 2012 Kokain. Hier gingen den Fahnder rund 1,06 Tonnen ins Netz. Das ist aber ein Rückgang im Vergleich zum Jahr 2011 (rund 1,63 Tonnen).
Der Zoll stellte zudem 146 Millionen Stück unversteuerter Zigaretten sicher – nach 160 Millionen im Vorjahr.

Produktpiraterie nimmt zu

Die Zahlen bei der Produktpiraterie sind gegenüber dem Vorjahr zwar wieder gestiegen. Vom Spitzenwert 1,17 Milliarden Euro beschlagnahmter Ware aus dem Jahr 2007 ist man jedoch weit entfernt.
Hauptquelle der Plagiate waren erneut China und Hongkong mit einem Anteil fast 67 Prozent. Die Wirtschaftsorganisation OECD hatte den Wert gefälschter Produkte in der Vergangenheit auf jährlich mehr als 250 Milliarden US-Dollar geschätzt.

Mit einer Ausweitung von Lohnuntergrenzen auf weitere Branchen werden auch mehr Kontrollen der Fahnder der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ fällig. 2012 wurden 543.000 Personen überprüft (2011:
524.000) sowie annähernd 66.000 Arbeitgeber (68.000). Dabei deckten sie Schäden von über 750 Millionen Euro (660 Mio.) auf. Eingeleitet wurden 104.283 Ermittlungsverfahren (109.166).

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