Recht + Steuern Diese Schutzrechte haben Unternehmer

Frank Mendel vom Öl- und Luftfilterproduzenten Hengst zeigt, welche Patente das Unternehmen besitzt. Nur wer Urkunden mitbringt, hat eine Chance gegen Kopisten.

Frank Mendel vom Öl- und Luftfilterproduzenten Hengst zeigt, welche Patente das Unternehmen besitzt. Nur wer Urkunden mitbringt, hat eine Chance gegen Kopisten.© Andreas Reeg für impulse

Wer sein geistiges Eigentum vor Nachahmern schützen will, muss es zuerst offiziell bei den zuständigen Ämtern registrieren lassen. Geschieht das nicht, darf hierzulande jeder kopieren, was andere entwickelt haben. Diese Schutzrechte haben Unternehmer.

Marken

Wörter, Töne, Zeichen, Abbildungen und auch Aufmachungen lassen sich schützen, wenn sie dazu geeignet sind, das eigene Unternehmen von anderen abzugrenzen.

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Patente

Damit sichern Unternehmer technische Erfindungen oder Verfahren. Wer ein Patent besitzt, kann anderen verbieten, dieselbe Technik zu nutzen.

Gebrauchsmuster

Die kleine Schwester des Patents schützt ebenfalls Erfindungen. Allerdings prüft niemand, ob die wirklich neu sind – bei den teureren und aufwendigeren Patentanmeldungen wird das gemacht. Im Zweifelsfall kann es dann später zum Rechtsstreit kommen.

Geschmacksmuster

Die weniger aufwendige Alternative zum Schutz von Marken und Designs. Auch hier prüft niemand vorab, ob das eingetragene Muster wirklich schutzfähig ist, also neu und „eigenartig“, wie das im Amtsdeutsch heißt.

Aus dem Magazin
Mehr dazu erfahren Sie in der impulse-Ausgabe 01/2013.

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