Recht + Steuern Im Visier der Steuerfahnder

Apothekern stehen in den kommenden Wochen Kontrollen von Steuerfahndern bevor. Der Verdacht: Sie sollen Umsätze frisiert haben. Doch auch viele andere Unternehmer könnten bald ins Visier des Fiskus geraten.

Der Code ist auf einem kleinen, unscheinbaren USB-Stick gespeichert. Wenn das Abrechnungsprogramm angelaufen ist, öffnet sich eine Maske: Um wie viel Prozent soll der Umsatz der vorigen Woche reduziert werden? Um 30, 50 oder gar 60 Prozent?

Egal welcher Prozentsatz – die auf dem Stick gespeicherte Software, der sogenannte Zapper, passt die Umsatzzahlen nachträglich an. Sämtliche Originaldaten werden vernichtet, die komplette Datenbank automatisch neu programmiert. Und das Beste daran: Der Zapper hinterlässt keinerlei Spuren. Und dann merkt auch der Betriebsprüfer nichts von dem Betrug.

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Klingt unglaublich? Ist es auch. Doch viele Apotheker in ganz Deutschland fanden die Geschichte so schön, dass sie sie glauben wollten – und müssen jetzt damit rechnen aufzufliegen. Denn der Zapper hinterließ sehr wohl Spuren. Ein Finanzbeamter stieß bei einem manipulierten PC auf alte Daten, die vermeintlich gelöscht waren. Seither wissen die Ermittler genau, wo im System sie suchen müssen.

Und das tun sie nun. In den kommenden Wochen wollen Finanzbeamte nicht nur die Pharmazeuten hochnehmen, es stehen Betriebsprüfungen in allen Bargeldbranchen bevor. Das sind zum Beispiel Kneipen, Restaurants, Friseursalons, Supermärkte, Einzelhändler, Taxibetriebe oder eben Apotheken. Hier läuft ein erheblicher Teil der Einnahmen, glauben Steuerfahnder, am Fiskus vorbei. Und ständig kommen neue Kniffe hinzu. „Die technischen Methoden werden immer ausgereifter“, sagt Arne Peter, Steuerfahnder in Hannover. Doch der Fiskus habe aufgeholt. „Was das technische Know-how angeht, ist der Abstand zwischen der Wirtschaft und der Finanzverwaltung in den letzten Jahren definitiv geringer geworden“, meint Holger Kriebel, Leiter der Steuerfahndung in Mainz, bei der mehrere IT-Fahnder arbeiten.

Als Erstes dürften das die Pharmazeuten merken. „Wir planen flächendeckende Betriebsprüfungen bei Apotheken“, sagt ein Beamter aus einem ostdeutschen Bundesland. Wer seine Abrechnungen mit dem Zapper frisiert hat, sagt Bernhard Bellinger von der Beratungsfirma Apo-Audit in Düsseldorf, „ist gut beraten, mit einer Selbstanzeige reinen Tisch zu machen“.

Derzeit versuchen die Ermittler fieberhaft, die Frage zu klären, wie das Programm vertrieben worden ist. Eine Spur führte zu einem süddeutschen Anbieter von Apotheken-EDV. Der Zapper passte zur Software des Unternehmens. Bei Razzien fielen den Ermittlern die Namen Tausender Apotheker in die Hände, die mit diesen Kassensystem arbeiten und somit theoretisch einen Zapper einsetzen könnten. Das Unternehmen steht nicht im Verdacht, Beihilfe zur Hinterziehung geleistet zu haben, wohl aber einzelne Mitarbeiter. Die könnten bei der Installation der Software den Zapper mitgeliefert haben.

Doch die verschärften Kontrollen werden nicht nur die Kunden der süddeutschen Firma treffen. Denn die Software-Tricksereien sind in allen Branchen weitverbreitet, glauben die Ermittler. Die Finanzbehörden haben massiv aufgerüstet, um technischen Manipulationen von Warenwirtschaftssystemen, Kassen und Taxametern Einhalt zu gebieten. Viele Unternehmer könnten bald ins Visier des Fiskus geraten.

„Den Druck erhöhen“

Wie entschlossen die Beamten sind, zeigt ein internes Papier der Oberfinanzdirektion (OFD) Niedersachsen. Bei Betriebs- oder Umsatzsteuersonderprüfungen sei „der Druck auf die Bargeldbranche zu erhöhen“, heißt es darin. Besonderes Augenmerk solle „auf die Vollständigkeit der Bareinnahmen“ gerichtet werden.

Wenn die Beamten zur Betriebsprüfung anrücken, wissen sie meist schon, was die Eigenheiten der jeweiligen Software sind. Zudem gibt es „einen intensiven und zeitnahen Austausch zwischen den IT-Spezialisten der Behörden“, sagt Ermittler Kriebel. „Wenn ein Fahnder in Hamburg eine Manipulationsmethode entdeckt, wissen die Kollegen in anderen Bundesländern wenig später Bescheid.“

In Niedersachsen haben die EDV-Spezialisten derzeit besonders gut zu tun. Im Herbst 2011 hatten Fahnder in der Hannoveraner Gastroszene mehrere Betriebe durchsucht und Registrierkassen beschlagnahmt. Auch eine Firma, die Kassen verkauft, war betroffen. Auch hier steht nicht das Unternehmen, sondern ein Mitarbeiter in Verdacht, Manipulationsmodule programmiert zu haben.

Ein riskanter Nebenjob, wie sich nun zeigt. „Wenn wir einen Unternehmer der technischen Manipulation überführen, können wir ihn nach Abschluss des Strafverfahrens als Zeugen vorladen“, sagt Steuerfahnder Kriebel. „Dann ist er gesetzlich verpflichtet, den Namen desjenigen zu nennen, der ihm die Software besorgt hat.“ Es dauert meist nicht lange, bis die Fahnder bei den übrigen Kunden des Programmierers auftauchen. Ein überführter Hinterzieher reicht oft, um den gesamten Kreis zu sprengen.

Trügerische Sicherheit

Nicht nur die Apotheker haben sich in trügerischer Sicherheit gewogen. Mainzer Ermittler sind jüngst auf ein Programm gestoßen, das in Eiscafés zum Einsatz kam. „Zapper gibt’s in sämtlichen Bargeldbranchen“, so Kriebel. Ebenfalls weitverbreitet sind eher banale Methoden. Bei Registrierkassen ist zum Beispiel der Stornotrick beliebt, bei dem Unternehmer den Tagesumsatz stornieren und dann neu eingeben – mit einer niedrigeren Gesamtsumme. Bis 2016 läuft nämlich noch eine Übergangsfrist, in der Besitzer alter Kassen nur die Tagesendsumme, nicht aber alle Einzelbons speichern müssen.

Weisen die Beamten einem Unternehmen illegale Methoden nach, muss auch dessen Steuerberater mit Fragen rechnen. Schlimmstenfalls droht eine Anklage wegen Beihilfe. Einige Steuerexperten, sagt Christian Kläne vom Finanzamt Oldenburg, hätten bei Ungereimtheiten bislang allzu bereitwillig weggeschaut. „Wir wollen die Berater stärker in die Verantwortung nehmen.“

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