Recht + Steuern Marken rechtlich schützen lassen

Jeder Unternehmer wünscht sie sich: eine starke Marke, die Emotionen hervorruft. Doch was genau ist eine Marke im rechtlichen Sinn? Was kann man schützen - und was nicht? Ein Überblick.

Eine Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren und Dienstleistungen einer Firma von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Worte, Buchstaben, Zahlen und Abbildungen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen können als Marke geschützt werden. Dafür müssen sie den Bestimmungen des Gesetzes über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG), kurz: Markengesetz, entsprechen.

Ein Logo kann den Schutz als Marke durch Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) erhalten (Paragraf 4 MarkenG). Wer eine eingetragene Marke besitzt, sollte sie auch benutzen. Denn eine Marke, die nach Eintragung innerhalb von fünf Jahren nicht benutzt wird, kann wegen Verfalls gelöscht werden.

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Wörter, Musik oder Bilder schützen

Anmelder können ihre Kennzeichen als Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, dreidimensionale Marken, Hörmarken, Kennfadenmarken oder so genannte sonstige Markenformen beim DPMA eintragen lassen.

Wortmarken bestehen aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder anderen Schriftzeichen. Bildmarken sind Bilder, Bildelemente oder Abbildungen ohne Wortbestandteile. Wort-/Bildmarken bestehen hingegen aus Kombinationen von Wort- und Bildbestandteilen, oder aus Wörtern, die grafisch gestaltet sind. Dreidimensionale Marken bestehen, wie der Name zeigt, aus einer dreidimensionalen Gestaltung. Hörmarken müssen akustisch wahrnehmbar sein, also Töne, Melodien oder sonstige Klänge und Geräusche. Kennfadenmarken sind farbige Streifen oder Fäden, die auf bestimmten Produkten angebracht sind.

Was nicht geschützt werden kann

Eine Marke kann nur eingetragen werden, wenn keine absoluten Schutzhindernisse bestehen. Absolute Schutzhindernisse sind etwa: fehlende Unterscheidungskraft, für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben, ersichtliche Irreführungsgefahr, in der Marke enthaltene Hoheitszeichen, Verstöße gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung. Vom Markenschutz ausgeschlossen sind auch etwa Zeichen, die nicht grafisch darstellbar sind oder solche, die Waren und Dienstleistungen nur beschreiben (etwa „Äpfel“ für Apfelsorte).

Markeneintragungen werden im elektronischen Markenblatt veröffentlicht. Der Inhaber erhält eine Urkunde über die Eintragung. Einmal eingetragen bietet die Marke dem Inhaber das exklusive Recht, sie für die geschützten Waren- oder Dienstleistungsgruppen zu verwenden. Gegen die ungerechtfertigte Verwendung seiner Marke durch andere kann sich der Markeninhaber mit Unterlassungs- oder Schadenersatzansprüchen wehren.

Wer gern eine Marke hätte, die schon „besetzt“ ist, kann sie kaufen. Der Erwerb und die Veräußerung von Marken ist möglich, ebenso die Einräumung von Nutzungsrechten an der Marke, die so genannte Lizensierung.

Nach der Veröffentlichung einer Markeneintragung können Inhaber älterer Marken innerhalb von drei Monaten der Eintragung widersprechen, etwa weil sie eine Verwechslungsgefahr fürchten. Das Widerspruchsverfahren kann dann durchaus zur Löschung der jüngeren Marke führen.

Ende des Markenschutzes

Die Schutzdauer einer Marke endet nach 10 Jahren am letzten Tag des Monats, in den der Anmeldetag fällt. Die Schutzdauer kann immer wieder um 10 Jahre verlängert werden.

Eine Marke kann auch noch nach Eintragung in Folge eines Löschungsantrages aus dem Register des DPMA entfernt werden – wenn sie entgegen den Vorschriften des Markengesetzes eingetragen wurde, etwa weil absolute Schutzhindernisse entgegenstehen. Der Antrag dazu muss innerhalb von zehn Jahren nach Markeneintragung erfolgen. Gegen die Löschung kann sich der Inhaber mit einem Widerspruch wehren.

Neben dem DPMA ist das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM, engl. OHIM) im spanischen Alicante ebenfalls Anlaufstelle für Markenanmelder. Dort können Gemeinschaftsmarken angemeldet werden, die parallel zu deutschen Marken Schutz bieten – und zwar in allen EU-Ländern.

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