Kurzarbeit  Wie Sie jetzt auf Kurzarbeit umstellen können
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© BreakingTheWalls / photocase.de

Um Unternehmen in der Corona-Krise zu entlasten, hat die Bundesregierung den Zugang zur Kurzarbeit erleichtert. Wie Arbeitgeber Kurzarbeit anmelden und Kurzarbeitergeld beantragen können.

Bundestag und Bundesrat haben Mitte März im Eilverfahren das „Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld“ beschlossen. Es reduziert die Hürden für Arbeitgeber, die in der Corona-Krise ihre Betriebe auf Kurzarbeit umstellen und Kurzarbeitergeld beantragen wollen. Die neuen Regeln gelten rückwirkend ab dem 1. März 2020.

Kurzarbeit soll Unternehmen finanziell entlasten und betriebsbedingte Kündigungen verhindern, die Arbeitsagentur übernimmt einen Teil der Lohnkosten.

Aber welche Voraussetzungen müssen dafür konkret erfüllt sein? Wie können Sie Kurzarbeit anmelden und für wen? Und ist es möglich, die Höhe flexibel festzulegen? Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Kurzarbeit.

1. Arbeitsrecht

Welche Voraussetzungen müssen für Kurzarbeit erfüllt sein?

Die erste wichtige Voraussetzung ist, dass Sie eine Rechtsgrundlage haben, auf Basis derer Sie Kurzarbeit einführen dürfen. Das kann entweder ein Tarifvertrag sein, der regelt, dass Arbeitgeber Kurzarbeit anordnen dürfen. „Das ist aber extrem selten der Fall“, sagt Kathrin Bürger, Fachanwältin für Arbeitsrecht bei der Kanzlei Beiten Burkhardt in München. Haben Sie einen Betriebsrat, können Sie mit ihm eine Betriebsvereinbarung aushandeln, in der Sie regeln, für welche Bereiche oder Abteilungen Kurzarbeit gelten soll und für welchen Zeitraum.


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7 Kommentare
  • Avatar
    julia.roemer@benedict-gmbh.de 3. April 2020 10:42

    Hallo liebe Impulse-Redaktion,
    auf die Frage „Müssen Überstunden abgebaut sein, um Kurzarbeit beantragen zu dürfen?“ habe ich von der Arbeitsagentur andere Antworten erhalten, als Sie hier geben.
    Mir wurde gesagt, dass die Mitarbeiter Überstunden behalten dürfen. Wir haben uns als GF für das Minimum der letzten 12 Monate entschieden- ob die Mitarbeiter diese Stunden behalten wollen, steht wieder auf einem anderen Blatt.

    Viele Grüße aus Bayern,
    J. Römer

    • Verena Bast
      Verena Bast 3. April 2020 15:25

      Liebe Frau Römer,

      wenn Unternehmen Kurzarbeit anzeigen, müssen sie unterschreiben, dass sie überprüft haben, dass zur Vermeidung von Kurzarbeit kein verwertbarer Resturlaub mehr zur Verfügung steht und keine verwertbaren/ungeschützten Arbeitszeitguthaben vorhanden sind. Ich habe bei Frau Bürger diesbezüglich nochmal nachgefragt, was das konkret bedeutet. Sie antwortete mir daraufhin: „Was „keine verwertbaren Überstunden“ heißt, ist aktuell tatsächlich nicht so einfach zu klären. Früher hieß die Regelung, dass die Arbeitszeitkonten bis ins Minus ausgeschöpft werden müssen. Hiervon ist man nunmehr abgewichen. Es gibt aber keine genaue Aussage dazu, wie viele man haben darf oder wie viele nicht.“

      Aber ist es doch gut zu hören, dass Arbeitsagenturen diesen Punkt offensichtlich nicht so streng auslegen!

      Herzliche Grüße aus der impulse-Redaktion nach Bayern!

      Verena Bast

  • Avatar
    hj@networkconcept.de 24. März 2020 18:29

    Hallo liebe Impulse-Redaktion,
    eine schöne Zusammenstellung der Hinweise. Ich vermisse aber die Frage nebst Antwort, welche auch schon im Webcast zur Kurzarbeit letzte Woche gestellt wurde (und da nicht spontan beantwortet werden konnte): Wie verhält es sich bei Mitarbeitern mit Dienstwagen, welche auch zur Privatnutzung überlassen werden – wie wird das in diesem Fall berechnet? Hier wäre auch ein Fallbeispiel nicht schlecht…

    Viele Grüße
    Heiko Jöckel

    • Verena Bast
      Verena Bast 27. März 2020 15:22

      Hallo lieber Herr Jöckel,

      vielen Dank! Wir haben Ihre Frage an eine Arbeitsrechtlerin weitergeleitet, die sich gerade den ganzen Tag mit Anträgen auf Kurzarbeit befasst. Sie schrieb uns,
      dass sie sich dazu mit Steuerrechtlern ausgetauscht hat. Die Versteuerung von Dienstwagen sei aber ein sehr komplexes Thema und nicht einfach pauschal zu beantworten. Am besten wäre es daher, wenn Sie sich mit Ihrer Frage direkt an Ihren Steuerberater wenden.

      Herzliche Grüße aus der impulse-Redaktion und alles Gute

      Verena Bast

  • Avatar
    k.altermann@altermann.de 24. März 2020 15:11

    Hallo an die Redaktion,

    auch von mir Danke für das bisher Geleistete, bleiben Sie gesund!
    Wir haben 100% Kurzarbeit ab März 2020 bis Februar 2021 beantragt, rein vorsorglich, falls man den Betrieb schließt.
    Im März haben wir nun tatsächlich gar keine Kurzarbeit machen müssen und im April werden es , soweit absehbar, sicher „nur“ 30-50 %.
    Müssen wir auch hier einen neuen/korrigierten Antrag stellen, oder ist es ausreichend, wenn wir den Nachweis über die tatsächliche KA mit dem Auszahlungsantrag einreichen?

    Viele Grüße aus dem Harz
    Knut Altermann

  • Verena Bast
    Verena Bast 23. März 2020 12:42

    Lieber Herr Bartenbach,

    die Arbeitsagentur übernimmt bei Kurzarbeit wegen Corona nun auch die Sozialversicherungsbeiträge. Wie genau das gehandelt wird, kann ich Ihnen spontan nicht sagen. Ich frage bei der Anwältin nach und ergänze die Information im Artikel, sobald ich sie habe. Ich kann Ihnen außerdem gerne direkt eine kurze Mail schicken.

    Herzliche Grüße aus der impulse-Redaktion

    Verena Bast

  • Avatar
    markus.bartenbach@gmx.de 23. März 2020 10:38

    Hallo zusammen,

    zuerst einmal: Vielen herzlichen Dank für Ihre phantastisches Engagement in den letzten Tagen – ganz große Klasse!!!!

    Können Sie noch thematisieren, wie der Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung gehandelt wird.

    Vorab besten Dank!

    Viele Grüße

    Markus Bartenbach

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